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Einigung im Patentstreit um BlackBerry

- Washington - BlackBerry-Nutzer in den USA können aufatmen: Die drohende Schließung des E-Mail-Dienstes, der die Handy-Geräte für Millionen Manager unentbehrlich gemacht hat, ist abgewendet. Der kanadische BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) zahle der Firma NTP, der erfolgreich Patentverletzungen geltend gemacht hatte, 612,5 Millionen Dollar, teilten die beiden Unternehmen in den USA mit. NTP zog seine Klage damit zurück.

Damit ist der fortgesetzte Service für mehr als drei Millionen Nutzer in den USA gesichert. Dazu gehören zehntausende Regierungsangestellte. US-Behörden setzen die Geräte in großem Stil bei Geheimdiensten und Sicherheitskräften ein. Die Regierung hatte große Sorge, dass bei einer Abschaltung der BlackBerry-Dienste wichtige Abteilungen in Mitleidenschaft gezogen würden. NTP willigte deshalb in eine Ausnahmegenehmigung für Regierungsangestellte ein. Für alle anderen Nutzer hatte RIM nach eigenen Angaben neue Software, die die Patente umgeht. Die Umstellung wäre aber teuer geworden.

RIM hatte bereits Rückstellungen in Höhe von 450 Millionen Dollar für das Verfahren gebildet. Im vierten Geschäftsquartal soll zudem eine außerordentliche Belastung von 162,5 Millionen verbucht werden.

Der Patentstreit zog sich seit 2001 hin. Ein Ingenieur aus Chicago warf RIM vor, seine patentierte Technologie zur Weiterleitung von EMails an Handgeräte nachgemacht zu haben. RIM bestritt dies. Ein Geschworenengericht gab dem Ingenieur, der zur Verfolgung seiner Ansprüche eigens die Patentverwalterfirma NTP gründete, aber Recht. Der Richter ordnete die Einstellung des Dienstes an, setzte die Umsetzung des Urteils aber aus, um den Unternehmen Zeit für eine außergerichtliche Vereinbarung zu geben. Die Verhandlungen scheiterten zunächst.

Unabhängig davon hat das US-Patentamt die Patente, die NTP gegen RIM geltend machte, inzwischen für ungültig erklärt. NTP kann dagegen aber Einspruch einheben. Die Gefahr für RIM bestand in der befürchteten Einstellung des BlackBerry-Dienstes bis zur Lösung dieser Berufungsverfahren.

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