Signalstörung: Verzögerungen und Zugausfälle auf der Stammstrecke

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Einkaufen läuft nicht immer reibungslos ab. Mal geht etwas zu Bruch, mal will man Gekauftes wieder zurückbringen, mal trinkt ein Kind den Saft schon aus, bevor die Kasse erreicht ist. Meistens zeigen sich Händler im Konfliktfall kulant.

Verbraucher aufgepasst!

„Eltern haften für ihre Kinder“ - wirklich? Fragen zur Rechtslage im Supermarkt

Im Supermarkt kurz nicht aufgepasst und das Glas eingelegte Gurken zerspringt auf dem Boden. Meistens sind die Läden in solchen Fällen kulant. Was ist aber, wenn man ein wertvolleres Produkt kaputtmacht? Oder vor dem Kauf das Obst testen will? Hier die wichtigsten Fragen zur Rechtslage im Supermarkt.

München - Einkaufen ist eine alltägliche Sache. Dennoch dürften manche der hier geltenden Regeln für Kunden überraschend sein.

Verpflichtet das Öffnen zum Kauf?

Wer kurz schauen möchte, ob die Eier vollständig im Karton sind oder auch keine Gabel beim Besteckset fehlt, braucht sich keine Sorgen machen. Laut Rechtsexpertin Esther Jontofsohn-Birnbaum von der Verbraucherzentrale Bayern muss man nur bezahlen, wenn die Ware durch das Öffnen der Verpackung unverkäuflich wird, so etwa bei Milchprodukten.

Was ist, wenn etwas zu Bruch geht?

Grundsätzlich entsteht ein Schaden, der beglichen werden muss. Bei geringwertigen Produkten wie dem Gurkenglas drücken die meisten Händler aus Kulanz ein Auge zu. Das kann man beim teuren Fernseher nicht erwarten: Wer keine Haftpflichtversicherung hat, schaut buchstäblich in die Röhre. Es gibt aber auch Fälle, wo der Kunde nicht schuld ist. Zum Beispiel wenn die Ware fahrlässig vom Händler platziert wurde, also ein Herunterfallen praktisch programmiert gewesen ist, bestätigt Jontofsohn.

Haften Eltern wirklich für ihre Kinder?

Wahrscheinlich hat jeder schon mal ein Schild gesehen, welches so etwas behauptet hat. Grundsätzlich haben Eltern Aufsichtspflicht, aber das bedeutet nicht gleich, dass sie ihre Kinder an der Leine führen müssen. Kinder im Alter von sieben Jahren oder jünger sind gemäß § 828 I Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) deliktunfähig. Machen diese etwas kaputt und die Eltern haben ihre Aufsichtspflicht nicht vernachlässigt, haftet tatsächlich niemand.

Zeitschriften lesen, ohne sie zu kaufen?

Solange die Zeitschrift durch das Lesen nicht unverkäuflich wird, ist das kein Problem. Wie intensiv die Ware „geprüft“ werden kann, ist nicht festgeschrieben, allerdings kann der Händler laut den Experten des Rechtsschutzversicherers Arag von seinem Hausrecht gebraucht machen und den Kunden bitten das Geschäft zu verlassen. Kaufen muss er die Zeitschrift trotzdem nicht.

Darf der Kunde die Ware probieren?

Schmecken die Weintrauben auch wirklich süß? Und riecht das Deodorant wirklich so wie man es sich vorgestellt hat? Vor dem Kauf probieren ist eine einfache Lösung, aber keine kluge. Naschen und Klauen sind grundsätzlich das Gleiche. Ist kein Tester oder keine Kostprobe vorhanden, empfiehlt Arag ganz einfach das Personal zu fragen. Dann ist man auf der sicheren Seite.

Leere Verpackungen bezahlen?

Gerade im Sommer kommt eine kühle Erfrischung beim Wocheneinkauf gerade recht. Die verführerische Coladose sollte aber erst über das Kassenband, denn solange sie nicht bezahlt ist, ist sie Eigentum des Ladens. Laut Arag reagieren die Kassierer aber in der Regel kulant, vorausgesetzt es wird korrekt bezahlt.

Sind Preisetiketten verbindlich?

Ein Zahlendreher, Kommafehler oder auch ein altes Sonderangebot können einen Kauf für den Kunden sehr attraktiv machen. An der Kasse folgt aber die Ernüchterung: das Etikett ist fehlerhaft. Verkaufen muss der Händler nicht zu dem irrtümlichen Preis, kaufen muss der Kunde aber auch nicht. „Maßgeblich ist der Preis auf denen sich Händler und Kunde verständigen“, sagt Jontofsohn.

Wann laufen Gutscheine ab?

Gutscheine unterliegen einer Drei-Jahres-Frist. Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Gutschein gekauft wurde. Gutscheine dürfen prinzipiell befristet werden, das heißt auch weniger als drei Jahre gelten. Dann kann zwar der Gutschein nicht mehr eingelöst werden, aber der Käufer des Gutscheins hat nach Angaben der Verbraucherschützerin Anspruch auf Erstattung des Geldwertes (innerhalb der drei Jahre ab Jahresende).

Wann kann man etwas zurückgeben?

-Online: Wer im Internet kauft, schließt einen sogenannten Fernabsatzvertrag ab. Gemäß § 355 BGB hat man in der Regel ein Widerrufsrecht von zwei Wochen nach Vertragsabschluss. Laut Jontofsohn sind Unternehmen dazu verpflichtet Verbraucher über das bestehende Widerrufsrecht zu informieren. Bleibt der Hinweis aus, verlängere sich das Widerrufsrecht um ein Jahr.

-Im Geschäft: Ein Umtausch wegen Nicht-Gefallen ist laut Verbraucherzentrale kein gesetzlich verbrieftes Recht. Der Umtausch sei reine Kulanzsache. Einen Mangel muss man natürlich nicht hinnehmen. Hier greife das sogenannte Gewährleistungsrecht, welches in der Regel 24 Monate besteht. Bemerkt der Verbraucher den Schaden erst nach sechs Monaten, steht er allerdings in der Beweislast und muss nachweisen, dass der Mangel schon beim Kauf bestand.

Kann man reduzierte Ware reklamieren?

Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen, schreibt das Bürgerliche Gesetzbuch vor (§§433, 434). Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde die Ware reklamieren. Das gilt laut Jontofsohn nicht, wenn der beschriebene Mangel Grund für die Preisreduktion war. Schönheitsmakel an B-Ware oder Eselsohren in einem Buch, das als „Mängelexemplar“ gestempelt ist, sind somit kein Umtauschgrund.

Darf der Detektiv in die Tasche schauen?

Taschenkontrollen sind nur bei begründetem Verdacht zulässig. So zum Beispiel wenn der Ladendetektiv einen Diebstahl beobachtet hat. Allerdings darf er den Betreffenden nur festhalten, bis die Polizei eintrifft. Ausschließlich die Polizei darf ohne Zustimmung des Betreffenden eine Taschen- oder Personenkontrolle durchführen, wie Jontofsohn erklärt.

Muss der Händler auf alles herausgeben?

Ein Kupferberg aus dem frisch geschlachteten Sparschwein oder der lilafarbene 500-Euro-Schein sorgen gleichermaßen für Frust bei Kassierern. Solange es sich um den Euro handelt, sind sie verpflichtet, das Geld zu akzeptieren. Allerdings nur eingeschränkt. „Wer nur eine Schachtel Zigaretten kauft, kann nicht erwarten, dass der Händler eine 100-Euro-Note annimmt.“, erläutern Arag-Experten. Demnach müssen Verkaufswert und Banknote in einem angemessenen Verhältnis stehen. Nach EU-Verordnung (Nr. 974/98, Artikel 11) ist niemand verpflichtet mehr als 50 Münzen bei einer einzelnen Zahlung anzunehmen. Somit sind Münzen beschränktes gesetzliches Zahlungsmittel.

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von Eugen Weigel

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