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Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, kommt zu seiner Vereidigung im Parlament. Foto: Lefteris Pitarakis

Dekret

Erdogan verstärkt Einfluss auf türkische Notenbank

Ankara/Frankfurt (dpa) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wie angekündigt seinen Einfluss auf die Notenbank des Landes verstärkt.

Der Präsident erließ ein Dekret, das ihn künftig ermächtigt, den Präsidenten und den Vizepräsidenten der Zentralbank zu ernennen. Außerdem wird durch das Dekret die Amtszeit der beiden Spitzennotenbanker des Landes von fünf auf vier Jahre verkürzt.

Bisher war es üblich, dass der Präsident gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten und dessen Stellvertreter den Notenbankchef ernannte. Die Entscheidung wurde dann vom gesamten Kabinett bestätigt. In dem Dekret werden andere Kabinettsmitglieder nicht mehr erwähnt. In der Türkei ist die Inflation zuletzt stark gestiegen.

Zwei Wochen nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hat Erdogan seine Macht in der Türkei deutlich ausgeweitet. Der Mann, der die Geschicke der Türkei bereits seit fast 16 Jahren bestimmt, ist nun nicht mehr nur Staats-, sondern auch Regierungschef. Seine Vereidigung am Montag besiegelte den Umbau des Staates vom parlamentarischen in ein Präsidialsystem.

Nach jüngsten Daten betrug die Teuerung im Juni mehr als 15 Prozent. Dies setzt die Notenbank des Landes unter Druck. Die Währungshüter versuchen, mit einem Anstieg der Leitzinsen die hohe Inflation in den Griff zu bekommen. Erdogan ist aber ein Gegner hoher Zinsen, die als klassisches Instrument zur Inflationsbekämpfung gelten. Der Staatspräsident hatte bereits vor den Wahlen angekündigt, die Geldpolitik künftig stärker beeinflussen zu wollen und damit einen Absturz der türkischen Währung auf ein Rekordtief ausgelöst.

Zum Wochenauftakt kam es zunächst erneut zu starken Kursverlusten bei der türkischen Lira, wobei aber kein neues Rekordtief zum Dollar erreicht worden war. Am Dienstagmorgen setzte aber eine spürbare Erholung ein. Derzeit wird ein Euro für 5,67 Lira gehandelt. Zum Vergleich: Vor einem Jahr musste für einen Euro nur etwas mehr als 4 Lira gezahlt werden und 2013 nur etwa 2,50 Lira.

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