BA erhält eine halbe Milliarde Euro vom Bund

Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr wahrscheinlich keine roten Zahlen schreiben. Möglich macht das der Sozialausschuss des Bundestags.

Der Sozialausschuss des Bundestags habe eine Entlastung des BA-Haushalts um 469,5 Millionen Euro beschlossen, sagte eine Sprecherin der Nürnberger Behörde am Freitag und bestätigte damit einen Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Wenn das Plenum des Bundestags genauso entscheide, “dann stehen die Chancen gut, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt haben“.

Die BA sollte ursprünglich schon ab 2008 Rentenversicherungsbeiträge zahlen für Behinderte, die im Einführungs- oder Berufsbildungsbereich auf die Arbeit in Behindertenwerkstätten vorbereitet werden. Weil es dafür aber keine gesetzliche Grundlage gab, habe die BA erfolgreich dagegen geklagt, sagte die Sprecherin. Nun übernimmt der Bund rückwirkend die Kosten, ab 2012 muss trotzdem die BA zahlen.

Für Behinderte im Arbeitsbereich - also diejenigen, die in einer Behindertenwerkstatt tatsächlich arbeiten - zahlt nach wie vor der Bund die Rentenversicherungsbeiträge.

Für das nächste Jahr erwartet die BA einen deutlichen Überschuss im eigenen Etat. Im Entwurf, den die Behörde dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt hat, rechnet sie mit einem Plus von 550 Millionen Euro.

dapd

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