+
Die Not der europäischen Stahlindustrie ist offensichtlich. Es gibt einfach zu viel Stahl auf dem Weltmarkt. Nun will die EU-Kommission Ideen vorlegen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv

EU-Kommission erarbeitet Plan zur Stärkung der Stahlindustrie

Brüssel (dpa) - Angesichts der Krisenstimmung in der Stahlbranche bastelt die EU-Kommission an einem Plan zur Stärkung der heimischen Industrie.

Dabei erwägt sie zum Beispiel ein Frühwarnsystem für Stahlimporte, die europäischen Produzenten schaden könnten. Das geht aus dem Entwurf einer Mitteilung hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.

Die Brüsseler Behörde hatte die Veröffentlichung des Papiers ursprünglich für diesen Mittwoch geplant, wollte das Datum am Montag aber vorerst nicht bestätigen. Die europäische Stahlindustrie leidet insbesondere unter Billig-Konkurrenz aus China.

Laut Entwurf des Papiers haben sich die Stahl-Importe aus China innerhalb der vergangenen drei Jahre mehr als verdoppelt. Der Preis einiger Stahlprodukte ist derweil um bis zu 40 Prozent eingebrochen. Europäische Hersteller klagen, chinesische Stahlkocher versuchten ihren Überschuss mit Hilfe von Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt loszuwerden.

Die EU-Kommission steuert mit Einfuhrzöllen gegen und führt Anti-Dumping-Untersuchungen durch. Deutschland und sechs weitere EU-Staaten forderten jüngst ein entschiedenes Vorgehen.

Um der Konkurrenz Herr zu werden, erwägt Brüssel nun mehr Ausnahmen von der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls. Diese sieht vor, dass die EU mit Anti-Dumping-Zöllen nicht das ganze Ausmaß der Preisdrückerei ausgleicht, zugleich aber die heimische Industrie schützt. Damit geht die EU über die Mindestanforderungen der Welthandelsorganisation WTO hinaus.

Die EU-Kommission hatte schon 2013 eine Reform der Schutzinstrumente im Handelsbereich vorgeschlagen. Damit fand sie zwar Unterstützung im Europaparlament, im Kreis der EU-Staaten geht es aber nicht voran. "Es ist jetzt höchste Zeit, die Rhetorik mit Handlungen zu unterlegen", heißt es im Entwurf.

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer stößt ins gleiche Horn: "Die EU-Mitgliedsländer (haben) bei der nötigen Reform der Handelsinstrumente gegen Dumping viel zu lange auf der Bremse gestanden." Die schwierige Lage der Branche lasse keine Zeit für "Schwarze-Peter-Spiele zwischen einzelnen Hauptstädten und Brüssel".

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Selbstfliegendes Lufttaxi absolviert ersten Testflug in Dubai
Ein spektakuläres Projekt - von einem deutschen Start-Up: In Dubai hat jetzt ein selbstfliegendes Lufttaxi seine ersten Runden gedreht.
Selbstfliegendes Lufttaxi absolviert ersten Testflug in Dubai
Brent-Öl steigt auf den höchsten Stand seit Mitte 2015
New York (dpa) - Die Ölpreise haben am Montag deutlich zugelegt. Der Preis für die Nordseesorte Brent stieg auf den höchsten Stand seit Juli 2015. Am Abend lag der Preis …
Brent-Öl steigt auf den höchsten Stand seit Mitte 2015
Nach der Bundestagswahl: Große Sorge an der griechischen Börse
Wahl mit Folgen: Die Börse in Athen reagiert mit großer Sorge auf die Bundestagswahl. Vor allem die FDP sorgt für Angst und Schrecken unter Anlegern.
Nach der Bundestagswahl: Große Sorge an der griechischen Börse
Air Berlin: Flugbetrieb bis Mitte Oktober gesichert?
Beim Verkauf der insolventen Airline ist „die bestmögliche Lösung“ in Sicht, verspricht das Management: der Verkauf großer Teile an Lufthansa und Easyjet. Es muss …
Air Berlin: Flugbetrieb bis Mitte Oktober gesichert?

Kommentare