EU-Gipfel sieht Anzeichen für Aufschwung europäischer Wirtschaft

- Brüssel - Nach Auffassung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zeichnet sich eine deutliche Erholung der europäischen Konjunktur ab. Im Schlussdokument des EU-Gipfels in Brüssel hieß es am Freitag, die Belebung sei vor allem auf eine Verbesserung des internationalen wirtschaftlichen Umfeldes, niedrige Inflationsraten sowie stabilisierte Ölpreise zurückzuführen. Obwohl erwartet werde, dass dieser Aufschwung "im Laufe des Jahres 2004 weiter zunimmt", gehe es jetzt darum, konkrete Beschlüsse für stetiges Wachstum zu fassen.

<P>Um einen dauerhaften Aufschwung zu gewährleisten, will der Europäische Rat einen beschleunigten Auf- und Ausbau der europäischen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze sowie verstärkte Investitionen in Entwicklung und Forschung erreichen. Bei ihrem Treffen billigten die Chefs grundsätzlich eine entsprechende Wachstumsinitiative, die unter Berücksichtigung des Stabilitätspaktes so schnell wie möglich umgesetzt werden soll. Abschließend soll beim nächsten Gipfel im Dezember entschieden werden.</P><P><BR>Die Projekte sollen mit einem "Schnellstartprogramm" in die Tat umgesetzt werden. Der EU-Gipfel beauftragte die Kommission, bis Mitte Dezember konkrete Pläne vorzubereiten. Damit soll ein Investitionsvolumen von etwa 50 Milliarden Euro angeschoben werden.<BR>"Was das Schnellstartprogramm betrifft, war da bisher nichts mit schnell und auch nicht mit Start", sagte der italienische Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Nach den Beschlüssen des Brüsseler Gipfels soll mit den Projekten vor allem auch privates Kapital mobilisiert werden. "Durch die Entscheidung, Privatkapital zu verwenden, kommen wir endlich von der Theorie zur Praxis", sagte Tremonti.</P><P><BR>Bei der Initiative geht es in erster Linie um die Schaffung moderner, leistungsfähiger Infrastrukturen, die eine bessere Verkehrsanbindung aller Mitgliedstaaten ermöglichen. Priorität sollen dabei die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) haben. "Europa braucht eine Abschaffung der Schranken, es braucht angemessene transeuropäische Netze", sagte der italienische Ministerpräsident und derzeitige Rats-Vorsitzende Silvio Berlusconi.</P><P><BR>Zudem soll das Wachstum durch die Schaffung eines integrierten Marktes für Elektrizität und Gas in einem erweiterten Europa gestärkt werden. Dadurch würden die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit verbessert, heißt es in dem Abschlussdokument. Auch der Ausbau der Telekommunikationsnetze - etwa eine weit reichende Breitbandverfügbarkeit - soll zum Konjunkturaufschwung beitragen. Was Innovation und Forschung betrifft, setzt die Initiative hingegen in erster Linie auf Forschungsinfrastrukturen, Wissenschaftsparks und industrielle Innovation. Gefördert werden sollen auch Aus- und Weiterbildungseinrichtungen. </P>

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