Euro-Zone steht vor neuer Erweiterung

- Brüssel/Frankfurt/Wien - Erstmals seit 2001 steht die EuroZone vor einer neuen Erweiterungrunde: Slowenien will als erstes der zehn neuen EU-Länder zum 1. Januar nächsten Jahres seine Nationalwährung Tolar gegen den Euro tauschen. Entsprechende Gesuche Ljubljanas gingen bei der EU-Kommission und bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ein.

Kommission und EZB werden nun bis zum Mai getrennte Berichte vorlegen, teilte die EZB mit. Der Sprecher des österreichischen Finanzministeriums sagte der dpa in Wien: "Österreich steht diesem Antrag sehr positiv gegenüber. Die politische Entwicklung in Slowenien ist sehr gut vorangegangen, Reformen wurden erfolgreich umgesetzt. Wir gehen davon aus, dass der Beitritt auch stattfinden kann. Die positiven Berichte der Zentralbank und der EU-Kommission vorausgesetzt, sehen wir keine Hemmnisse." Wien führt derzeit die EURatspräsidentschaft.

EU-Währungskommissar Joaqu¢n Almunia hatte im Februar gesagt, unter den Anwärtern für einen raschen Beitritt sei derzeit nur Slowenien tatsächlich bereit. 2001 war Griechenland in den Euro-Club gekommen - mit gefälschten Haushaltsdaten, wie sich später herausstellte. Gemeinsam mit Slowenien streben auch zwei baltische Staaten an, den Euro zum Jahreswechsel einzuführen: Estland und Litauen. Für Litauen sprachen dabei in dieser Woche Ministerpräsident Algridas Brazauskas gemeinsam mit Zentralbankchef Reinoldijus Sarkinas bei EZB-Präsident Jean-Claude Trichet vor.

Wegen der weit fortgeschrittenen Vorbereitungen erwarte man eine schnelle Entscheidung, hatte es aus Delegationskreisen geheißen. In Brüssel verhält man sich gegenüber Litauen abwartend; Estland werden wegen der hohen Inflationsraten derzeit keine realistischen Chancen für einen Beitritt 2007 gegeben. Das als wirtschaftliches Musterland geltende Slowenien hielt sich mit Äußerungen zurück. Zentralbankchef Mitja Gaspari sagte am vergangenen Sonntag der Zeitung "Delo": "Der Übergang zum Euro ist ein Schritt vom Guten zum noch Besseren im Bezug auf den Lebensstandard und die wirtschaftliche Entwicklung(...)

Nichts kann Sloweniens Übergang zum Euro ab 1. Januar 2007 verhindern". Seit 1. März sind in Slowenien schon vorsorglich alle Preise doppelt angegeben - in Tolar und in Euro. Estland, Litauen und Slowenien sind bereits seit Juni 2004 Mitglied im Europäischen Wechselkursmechanismus - dies ist das "Wartezimmer" für den späteren Euro-Beitritt. Falls die Kommission den Beitritt befürwortet, wird sie eine entsprechende Empfehlung an den EU-Ministerrat richten - dort sitzen die EU-Staaten. Das EUParlament ist ebenfalls eingebunden. Falls alles glatt läuft, geben die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 15. und 16 Juni in Brüssel grünes Licht.

Die Umtauschrate Tolar/Euro soll am 11. Juli von den EU-Finanzministern fixiert werden. Die zum 1. Mai 2004 beigetretenen neuen EU-Länder in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeerraum sind vertraglich verpflichtet, den Euro einzuführen, falls sie wirtschaftlich dazu bereit sind. Es müssen die Maastrichter Konvergenzkriterien bei Schulden, Inflation und langfristigen Zinsen erfüllt werden. Die Länder haben sich selbst Termine in der Spanne von 2007 bis 2010 gesetzt - nur Polen hat sich noch nicht festgelegt. Derzeit sind 12 Länder im Euro-Gebiet, das damit gut 300 Millionen Menschen umfasst.

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