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BayernLB: Die früheren Vorstände der Bank sollen jetzt aussagen.

Ex-BayernLB-Vorstände verweigern Aussage

München - Hochkarätige Protagonisten sollen heute im BayernLB-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Daraus wird aber anscheinend nichts: In dem Untersuchungsausschuss des Landtags haben ehemalige Bankvorstände jegliche Aussage verweigert.

Der frühere BayernLB-Vorstandschef Michael Kemmer und das ehemalige Vorstandsmitglied Rudolf Hanisch verwiesen auf die gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Gegen Hanisch wird wegen Untreueverdachts und gegen Kemmer wegen des Verdachts auf Amtsträgerbestechung ermittelt. Als Zeuge auftreten sollte im Anschluss auch der frühere BayernLB-Chef Werner Schmidt.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, warum die BayernLB 2007 mit Zustimmung des Verwaltungsrats die marode österreichische Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) kaufte. Die BayernLB verlor dabei unter dem Strich mehr als 3,7 Milliarden Euro.

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Ausschusschef Thomas Kreuzer kritisierte das Schweigen der Banker. Schließlich sei der Ausschuss gehalten, Aufklärungsarbeit zu leisten - im Interesse der Bevölkerung. “Deswegen kann es uns als Ausschuss nicht gefallen, wenn diese Aufklärungsarbeit erschwert wird.“ Der Vize-Vorsitzende Harald Güller (SPD) sagte, er habe zwar rechtliches Verständnis für die Aussageverweigerung. Allerdings halte sich sein politisches und persönliches Verständnis “in engen Grenzen“.

Im BayernLB-Untersuchungsausschuss des Landtags sind am Donnerstag mehrere ehemalige Bankvorstände als Zeugen erschienen - unter anderem der frühere Vorstandschef Michael Kemmer und das ehemalige Vorstandsmitglied Rudolf Hanisch. Als Zeuge erwartet wurde auch der frühere BayernLB-Chef Werner Schmidt.

Hanisch verweigerte zum Auftakt wegen des gegen ihn laufenden Ermittlungsverfahrens jegliche Auskunft. Auch die anderen Bankmanager werden voraussichtlich nichts zur Sache sagen. Der Untersuchungsausschuss soll klären, warum die BayernLB 2007 mit Zustimmung des Verwaltungsrats die HGAA kaufte und anschließend 3,7 Milliarden Euro in den Sand setzte.

dpa

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