Experten dämpfen Arbeitsmarkt-Optimismus

- Nürnberg/Berlin/Gütersloh - Experten haben trotz der Herbstbelebung die Hoffnung auf eine baldige Wende auf dem deutschen Arbeitsmarkt gedämpft. Deutschland sei bei der Beschäftigung im Vergleich von 21 Industrienationen weiterhin Schlusslicht, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Standort-Ranking der Bertelsmann-Stiftung. Auch Bankanalysten erklärten, der Stellenzuwachs basiere hauptsächlich auf staatlich geförderten Programmen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) sank die Zahl der Erwerbslosen im Oktober um 94 000 auf 4,56 Millionen.

Der Rückgang fiel damit mehr als doppelt so stark aus wie im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Punkte auf 11,0 Prozent zurück. Vor einem Jahr hatte sie bei 10,1 Prozent gelegen. "Dies ist eine wahrnehmbare positive Tendenz, aber noch keine Wende", kommentierte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise die Zahlen. Dazu fehle es an Wirtschafswachstum. BAVorstandsmitglied Heinrich Alt rechnet auch für den kommenden Winter mit einer Überschreitung der Marke von fünf Millionen Arbeitslosen.

Nach Weises Worten hat der Rückgang der Erwerbslosenzahl mehrere Gründe. Zum einen habe es im Oktober mit 625 000 Stellenangeboten 208 000 mehr als im Vorjahr gegeben. Zudem meldeten sich immer weniger Erwerbstätige nach einem Job-Verlust arbeitslos. Außerdem trage inzwischen die Arbeit der kommunalen Arbeitsgemeinschaften erste Früchte. Die Vermittlung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern sei nach Anlaufschwierigkeiten deutlich verbessert worden.

Dagegen bewertete die Bertelsmann-Stiftung die seit Sommer registrierte leichte Belebung am Arbeitsmarkt als trügerisch. Zwar sei nach Hartz IV der Anteil der arbeitenden oder Arbeit suchenden Menschen um einen Prozentpunkt auf 77,9 Prozent gestiegen. Neue Arbeitsplätze seien aber nicht entstanden, aufwärts gegangen sei es bei Mini-Jobs und Ich-AGs. "Dieser Umstand ist insbesondere vor dem Hintergrund der drückenden Finanznot in den sozialen Sicherungssystemen bedenklich", sagte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Prof. Heribert Meffert.

Bankanalysten erklärten am Mittwoch, ein Blick auf Details in der Arbeitsmarktstatistik zeige, der Großteil der seit Jahresbeginn neu geschaffenen Stellen sei durch staatlich geförderte Programme entstanden. Der Anteil der staatlich geförderten freien Arbeitsplätze am gesamten Angebot freier Stellen sei von 9 Prozent zu Beginn des Jahres auf 32 Prozent im September gestiegen, betonten Experten der HypoVereinsbank. Die Unternehmen zögerten hingegen weiterhin, neue Stellen zu schaffen.

Als Hinweis auf eine leicht über den normalen Saisoneffekt hinausgehende Besserung am Arbeitsmarkt werten Fachleute den relativ starken Rückgang der saisonalen Arbeitslosigkeit um 36 000 auf 4,801 Millionen. Im Westen nahm sie um 21 000 ab, im Osten um 15 000. Allerdings erwartet der BA-Chef wegen der Verschlechterungen beim Arbeitslosengeld I von 2006 an einen deutlicheren Anstieg der Arbeitslosigkeit im Dezember. Viele Unternehmen würden versuchen, von Jobverlust bedrohte Beschäftigte von einer Kündigung noch in diesem Kalenderjahr zu überzeugen.

Unterdessen geht der BA-Vorstand als Folge der Sparbemühungen von einem weiterhin sinkenden Bundeszuschuss zum Haushalt der Bundesagentur aus. Statt der veranschlagten 4 Milliarden Euro werde die BA in diesem Jahr aller Wahrscheinlichkeit mit einem Zuschuss von zwei 2 bis 2,5 Milliarden auskommen, erläuterte Finanzvorstand Raimund Becker.

Ungleich positiver als Arbeitsmarkt-Experten in der Wirtschaft schätzte der scheidende Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) die aktuelle Lage ein. Nach den jüngsten Zahlen sehe er Chancen auf eine dauerhafte Senkung der Arbeitslosigkeit. "Unsere Arbeitsmarktreformen entfalten immer mehr Wirkung", sagte der Minister. "Seit dem Höchststand vom Februar 2005 konnte die Arbeitslosigkeit um rund 660 000 abgebaut werden", fügte er hinzu. Er schlug außerdem vor, die Arbeitslosigkeit in Deutschland künftig nach den Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu berechnen.

Deutlich zurückhalter als in den Vormonaten kommentierte die Union die jüngsten Arbeitsmarktdaten. Der CDU-Wirtschaftsexperte Matthias Wissmann erklärte in Berlin, der Oktober habe nur eine "leichte Herbstbelebung" gebracht, aber "kein deutliches Zeichen für einen Aufschwung". In den Koalitionsverhandlungen sei jetzt notwendig, konkrete Reformschritte für den Arbeitsmarkt zu vereinbaren und rasch umsetzen. Dagegen ist die Lage auf dem Stellenmarkt nach Einschätzung der FDP auch im Oktober "dramatisch". Die leichte Verbesserung sei allein auf Ein-Euro-Jobs, Ich-AG-Zuschüsse und Minijobs zurückzuführen.

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