Finanzaufsicht: Konnten HRE nicht schließen

Berlin - Der Chef der Bankenaufsicht BaFin, Jochen Sanio , hat Vorwürfe zurückgewiesen, nicht frühzeitig beim Münchner Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate ( HRE ) eingegriffen zu haben.

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Obwohl die HRE zeitweise nur noch Liquidität für zehn oder elf Tage besessen habe, habe die Aufsicht die Bank zu dem Zeitpunkt nicht schließen können. Denn dafür gebe es in Deutschland keine gesetzliche Grundlage, sagte Sanio am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages. Er forderte die Politik auf, dies zu ändern, um eingreifen zu können, bevor eine Bank tatsächlich am Ende ist.

Die BaFin habe die HRE nur genau beobachten und eine Sonderprüfung anweisen können. Die Deutsche Bundesbank habe daraufhin geprüft. Sie habe dabei “nicht getrödelt“ und einen “hervorragenden Prüfungsbericht“ abgeliefert. Laut Sanio wurde die HRE dann Ende Juli 2008 aufgefordert, Missstände “mit Volldampf“ zu beseitigen. Hätte man den Münchner Immobilienfinanzierer nicht gerettet, hätte es “den Weltuntergang des Finanzsystems“ gegeben, sagte Sanio. “Am Montagmorgen wären Sie aufgewacht und hätten sich in dem Film “Apocalypse now“ befunden“, sagte Sanio. Er bezog sich dabei auf das letzte Septemberwochenende: Privatbanken, Bundesbank, Finanzaufsicht und Bundesregierung schnürten damals nach langen Verhandlungen ein erstes HRE -Rettungspaket in Höhe von 35 Milliarden Euro.

Die Opposition wirft Bankenaufsicht und Bundesregierung vor, nicht rechtzeitig auf Warnhinweise in Sachen HRE reagiert zu haben. Der Immobilienfinanzierer wurde inzwischen mit mehr als 100 Milliarden Euro gerettet. Heute ist die HRE fast vollständig in Bundeshand.

dpa

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