Libor-Affäre

Bafin: Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Berlin - Die deutsche Finanzaufsicht Bafin hat in einem Bericht zur Libor-Affäre um manipulierte Zinssätze die Führung der Deutschen Bank scharf kritisiert.

Der gesamte Vorstand sowie der Aufsichtsrat hätten die Affäre nicht angemessen aufgearbeitet, heißt es laut Vorabmeldung des "Spiegel" vom Sonntag in dem Bericht. Nach wie vor sei daher nicht geklärt, "ob eine Beteiligung oder Kenntnis des Senior Managements bezüglich möglicher Manipulationsversuche bestand".

Die Bafin hatte dem "Spiegel" zufolge durch die Bundesbank in einer Sonderprüfung untersuchen lassen, wie bei der Deutschen Bank die Prozesse zur Ermittlung der Libor-Zinsen organisiert waren. Eine zweite Sonderprüfung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young sollte demnach klären, ob die Deutsche Bank den Libor-Skandal intern angemessen aufgearbeitet hat. Die Bafin fasste laut dem Magzinbericht die beiden Untersuchungen zu einem Zwischenbericht zusammen, der im August 2013 der Deutschen Bank zuging.

"Im Ergebnis zeigt der Ernst & Young-Bericht, dass es im Umgang mit den Vorwürfen zum Libor keine hinreichende Aufklärung und Untersuchung der Vorgänge innerhalb der Bank gab", fasst die Bafin laut "Spiegel" ihre Erkenntnisse zusammen. Auch die Berichte der Deutschen Bundesbank zeigten "schwerwiegende Missstände und gravierende organisatorische Defizite" auf.

Dem von Jain und Fitschen versprochenen Kulturwandel spreche die Bafin die Ernsthaftigkeit ab, berichtete das Magazin weiter. "Als neuer Vorstand haben Sie zwar einen Kulturwandel angekündigt", heißt es in dem Bericht. "Im vorliegenden Fall entsteht jedoch der Eindruck, dass Sie klare Konsequenzen, insbesondere personeller Art, nicht gezogen haben."

Die Bafin kritisiert demnach insbesondere eine interne Prüfung der Deutschen Bank im Handelsbereich aus dem Jahr 2009. Der Ablauf der internen Kontrollen und Untersuchungen sei ein "Indikator für eine möglicherweise sachlich unangemessene Einflussnahme von Geschäftsbereichen, hier dem Handel, auf die Innenrevision", obwohl diese eigentlich unabhängig regel- oder gesetzeswidriges Verhalten aufklären sollte. "Auch wenn eine unbotmäßige Einflussnahme nicht zu beweisen ist, so liegt sie doch nahe."

Die Deutsche Bank hält den Bafin-Vorwürfen laut "Spiegel" entgegen, sie kooperiere "vollumfänglich mit den Aufsichtsbehörden im Rahmen der verschiedenen aufsichtsrechtlichen Untersuchungen". Zudem nehme sie eine eigene laufende und sehr umfangreiche Untersuchung zu den Vorgängen um Referenzzinssätze vor. Diese Untersuchung habe gezeigt, "dass einzelne Mitarbeiter auf eigene Initiative Verhaltensweisen an den Tag gelegt haben, die nicht den Standards der Bank entsprechen". Die Bank habe jedoch gegenüber Mitarbeitern angemessene Maßnahmen ergriffen.

Im Skandal um die Manipulation international bedeutsamer Zinssätze hatte die Europäische Union Anfang Dezember eine Rekordstrafe gegen sechs internationale Großbanken verhängt, darunter die Deutsche Bank. Bei dem Skandal, der im Sommer vergangenen Jahres aufgeflogen war, geht es um die internationalen Referenzsätze Libor und Euribor. Der Libor ist der Zinssatz, zu dem sich Banken am Finanzplatz London untereinander Geld leihen. Der Euribor ist ein Zinssatz für Geldgeschäfte in der Währung Euro.

afp

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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