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Finanzloch von über 80 Milliarden Euro

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- Wiesbaden - Deutschland hat 2004 zum dritten Mal in Folge die Vorgaben des Maastricht-Vertrages verletzt - allerdings weniger stark als erwartet. Das Staatsdefizit betrug im vergangenen Jahr 3,7 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt und lag damit deutlich über der erlaubten Drei-Prozent-Marke des Stabilitätspaktes, gab das Statistische Bundesamt bekannt. Das Haushaltsloch war aber kleiner als die zunächst berechneten 3,9 Prozent. Das Bundesamt revidierte auf Basis neuer Daten über das Steueraufkommen und die Einnahmen und Ausgaben des Bundes seine erste Schätzung.

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat angekündigt, 2005 die Defizitmarke von drei Prozent wieder einzuhalten. Im vergangenen Jahr gaben Bund, Länder und Kommunen 80,3 Milliarden Euro mehr aus, als sie einnahmen. In die Kassen flossen 953,6 Milliarden Euro, während die öffentliche Hand 1033,9 Milliarden Euro ausgab. Laut Statistik nahm der Bund 2004 im Vergleich zur Januar-Schätzung 1,5 Milliarden Euro mehr ein und gab 2,6 Milliarden Euro weniger aus. Das Finanzierungsdefizit des Staates sei dadurch im Gesamtjahr um 4,2 Milliarden Euro kleiner gewesen als angenommen.

Vor allem der Bund lebte weit über seine Verhältnisse und verbuchte ein Defizit von 51,0 Milliarden Euro. Das Defizit der Länder summierte sich auf 28,3 Milliarden Euro. Die Gemeinden hatten dagegen mit minus 0,3 Milliarden Euro ebenso wie die Sozialversicherung mit minus 0,7 Milliarden Euro nahezu einen ausgeglichenen Haushalt.

Das Bruttoinlandsprodukt sank im vierten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent, bestätigten die Statistiker. Im Gesamtjahr 2004 wuchs die Wirtschaft um 1,6 Prozent.

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