SPD fordert Huber wegen BayernLB zu Rücktritt auf

München - Nach Bekanntwerden der zusätzlichen Milliardenbelastungen für die BayernLB verlangt die SPD den Rücktritt des bayerischen Finanzministers Erwin Huber. Huber - zugleich CSU-Chef - trage die Verantwortung für diesen "weiteren schwarzen Tag für den Freistaat Bayern", sagte SPD-Fraktionschef Franz Maget am Donnerstag im Landtag in München.

Maget sprach von "einer Abwärtsspirale von besonderer Dynamik", deren Ende niemand absehen könne. Huber selbst bezeichnete die Belastungen der Landesbank aus der US-Kreditkrise in Höhe von 4,3 Milliarden Euro als "schmerzlich".

"Diese Zahlen sind schmerzlich, das wird keiner bestreiten und keiner relativieren", sagte der Finanzminister im Landtag. Es müsse aber zwischen echten Zahlungsausfällen und Belastungen aus Marktwertminderungen unterschieden werden. Ob und in welchem Umfang es zu tatsächlichen Verlusten komme, könne derzeit noch niemand sagen. Der CSU-Chef ist auch stellvertretender Vorsitzender des BayernLB-Verwaltungsrates.

SPD-Fraktionsvize Angelika Rupp kündigte an, die Vorgänge im geplanten Untersuchungsausschuss zu den Entwicklungen bei der Landesbank aufklären zu wollen. Das Gremium soll noch an diesem Donnerstag offiziell eingesetzt werden.

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