Forscher fordern "Dramatisches"

- Berlin - Die sechs großen deutschen Wirtschaftsinstitute haben von der neuen Bundesregierung große Anstrengungen gefordert, um die Konjunktur in Schwung zu bringen. Vorerst sei keine durchgreifende Wende am Arbeitsmarkt zu erwarten, heißt es im Herbstgutachten der Forscher.

"Ich hoffe, dass allen der Ernst der Lage klar ist", sagte Joachim Scheide vom Kieler Institut für Weltwirtschaft mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. "Dramatische Maßnahmen" seien aufgrund der wirtschaftlichen Lage in Deutschland erforderlich. Die Institute prognostizieren für das kommende Jahr ein Wirtschaftswachstum von nur 1,2 Prozent. Im Frühjahrsgutachten war noch von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,5 Prozent ausgegangen worden. Auch die Prognose für die Entwicklung der Inflation musste deutlich korrigiert werden: Statt von den erwarteten 1,5 Prozent gehen die Experten nun von einer Teuerungsrate von 2,0 Prozent aus.

"Die Erholung verläuft nur schleppend", erklärte Roland Döhrn vom federführenden Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung. Nach wie vor lebe die Konjunktur von Impulsen aus dem Ausland. Der Export sei aber von der schwächeren Weltwirtschaft verlangsamt und zudem durch die spürbare Verteuerung von Energie gedämpft worden.

Der steigende Ölpreis habe sich auch auf das "Sorgenkind" der Wirtschaft, die Kaufkraft der Deutschen, ausgewirkt. Die Experten gehen jedoch davon aus, dass der private Konsum im Verlauf des kommenden Jahres wieder leicht zunehmen wird - wenn sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessert.

Prognostiziert wird, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer in der zweiten Jahreshälfte 2006 erstmals seit fünf Jahren wieder leicht zunehmen wird. Zugleich wird eine Senkung der Arbeitslosenquote von 11,2 auf 10,9 erwartet.

"Der Kündigungsschutz kann die Arbeitslosigkeit nicht stoppen", sagte Gebhard Flaig vom Münchner Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung zur Beschäftigungssituation. Er forderte aber ein Überdenken der Gesetze im Sozial- und Arbeitsrecht sowie mehr Flexibilität. Dringender Ratschlag an die Politik ist auch die Senkung der Staatsausgaben und Konsolidierung des Haushaltes. Für das laufende Jahr erwarten die Institute ein Haushaltsdefizit von 3,5 Prozent, das sich 2006 auf 3,1 Prozent reduzieren könnte. Dies bedeutet, dass Deutschland im kommenden Jahr zum fünften Mal in Folge gegen die Regeln des Euro-Stabilitätspakts verstoßen würde.

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