Nur zwei von drei Autofahrern setzen den Blinker. Mit dem Thema Blinken sind oft auch Gerichte befasst. Foto: fotolia/körber

Von Frühblinkern und Blinkmuffeln

München - Nur zwei von drei Autofahrern setzen den Blinker, wenn sie die Richtung ändern, die Spur wechseln oder aus einer Parklücke herausfahren. Das ist das Ergebnis einer ADAC-Untersuchung.

Eigentlich ist alles ganz einfach: Geblinkt werden muss immer beim Wechsel der Fahrspur, beim Überholen und wieder Einordnen, beim Vorbeifahren an einem Hindernis, bei jeder Richtungsänderung und damit auch, wenn man einer abknickenden Vorfahrt folgt. Im Kreisverkehr gilt: Beim Einfahren ist Blinken nicht zulässig, beim Ausfahren jedoch Pflicht. Dafür, dass das alles in der Praxis offenbar doch nicht ganz so einfach ist, spricht die Vielzahl von Gerichts-Entscheidungen, die zum Thema Blinken gefällt wurden. Hier eine Auswahl:

Kreisverkehr

Autofahrer, die sich in einem mehrspurigen Kreisverkehr auf einer innen gelegenen Fahrspur befinden und abbiegen wollen, müssen sich nach dem rechtzeitigen Setzen des Blinkers in die äußerste Fahrspur einordnen. Der Fahrtrichtungsanzeiger ist nur dann „rechtzeitig“ gesetzt, wenn sich der Verkehr auf das Abbiegen einstellen kann. Das bedeutet, dass ein Autofahrer, der plötzlich von der mittleren Spur nach rechts zieht, allein die Schuld daran trägt, dass er mit einem nachfolgenden Fahrzeug kollidiert. Er kann nicht argumentieren, der andere Autofahrer hätte den Unfall „durch eine rechtzeitige Unfall verhütende Reaktion“ (= Bremsen) vermeiden können (Kammergericht Berlin, 12 U 141/07).

Vorfahrt

Wer auf einer Vorfahrtsstraße unterwegs ist, aber rechtzeitig erkennen kann, dass ein Autofahrer im Gegenverkehr auf der Abbiegespur steht und den Blinker gesetzt hat, der darf nicht darauf vertrauen, dass er unbeschadet an diesem vorbeifahren kann. Er muss damit rechnen, dass der Abbiegewillige „sein Vorhaben auch umsetzt“, ohne auf den bevorrechtigten Gegenverkehr zu achten. Kommt es dann tatsächlich zur Kollision, so trägt der geradeaus steuernde Autofahrer eine Mitschuld – hier vom Landgericht Karlsruhe in Höhe von 30 Prozent festgesetzt (AZ: 3 O 335/07).

Abbiegen

Will ein aus einer Nebenstraße kommender Autofahrer nach links auf eine Hauptstraße abbiegen, so muss er unmittelbar zuvor noch einmal nach links sehen, um festzustellen, ob er auch tatsächlich ungefährdet einbiegen kann. Tut er das nicht und kommt es deswegen zu einem Zusammenstoß, weil ein Vorfahrtsberechtigter angezeigt hatte, rechts einbiegen zu wollen, kurz vor der Kreuzung den Blinker aber wieder ausschaltete, so haftet für den Schaden der Einbiegende zu 75 Prozent, der Vorfahrtsberechtigte zu 25 Prozent. Die dreimal so hohe Schadensquote für den Auffahrenden begründete das Saarländische Oberlandesgericht damit, dass sich niemand „blind“ darauf verlassen dürfe, dass ein vom Autofahrer gesetzter Richtungsanzeiger von ihm auch wirklich befolgt werde (AZ: 4 U 228/07-76).

Mitverschulden

Schert ein Sattelschlepper auf einer dreispurigen Autobahn – auf dem Mittelstreifen fahrend – 50 Meter vor einem Pkw auf die linke Spur aus, ohne den Blinker betätigt zu haben, so trägt seine Kfz-Haftpflichtversicherung allein den Schaden, wenn der Pkw ins Schleudern gerät, mit einem anderen Lkw zusammenstößt und die Leitplanke beschädigt. Das gilt auch dann, wenn der Pkw (wie hier) 20 km/h mehr als die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h schnell war. Der Fehler des Lkw-Führers überwog zu 100 Prozent (Oberlandesgericht München, 10 U 4976/06).

Zu früh geblinkt

Fährt eine Frau auf einer Vorfahrtstraße und setzt sie den Blinker rechts, weil sie auf einen Parkplatz abbiegen will, der hinter einer Seitenstraße liegt, aus der ein Bus kommt, so ist der Schaden hälftig zu teilen, wenn der Fahrer des Omnibusses wegen des gesetzten Blinkers davon ausgeht, die Frau werde in „seine“ Straße einbiegen, er anfährt und mit der Autofahrerin kollidiert. Die Frau am Steuer hätte erst auf Höhe der Seitenstraße blinken – der Busfahrer nicht auf das Blinken vertrauen dürfen. Die geforderten 10 000 Euro Schadenersatz am Wagen der Dame reduzierte das Landgericht Coburg auf 5000 Euro (AZ: 23 O 126/07).

Von Wolfgang Büser und Maik Heitmann

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