Frühjahrsgutachten: Forscher korrigieren Prognose nur leicht

- Berlin - Die deutsche Wirtschaft kommt nach drei Jahren Stagnation nur schleppend in Gang. In ihrem Frühjahrsgutachten korrigierten die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Wachstumsprognose von 1,7 auf 1,5 Prozent in diesem Jahr. "Die deutsche Wirtschaft wirkt noch müde", hieß es.

<P>Auch für 2005 sehen die Gutachter das Bruttoinlandsprodukt nur um 1,5 Prozent wachsen. Wirtschaft und Politik traten für die Fortsetzung der Reformen ein. Ohne stärkere Wachstumsdynamik werde die hohe Arbeitslosigkeit als das "Erzproblem" nicht nachhaltig überwunden, mahnten die Gutachter. Wegen der Wachstums- und Beschäftigungsprobleme werde Deutschland auch 2005 gegen den EU-Stabilitätspakt verstoßen und das vierte Mal in Folge die Defizitgrenze von drei Prozent verfehlen.<BR><BR>Damit stehen die Institute im Gegensatz zur EU-Kommission, die Deutschland 2005 erstmals seit 2001 eine Defizitwende zutraut.<BR><BR>Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht sich durch das Gutachten bestätigt. Er teile die Auffassung, dass die zu erwartende bessere Konjunktur "kein Grund für die Politik sein darf, nunmehr die Hände in den Schoß zu legen". Der DGB forderte eine Kursänderung, Wirtschaftsverbände eine Erhöhung des Reformtempos. <BR><BR>Gustav Horn vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sagte zur Vorstellung des Gutachtens, ein Aufschwung könne die Entwicklung noch nicht genannt werden. Während im produzierenden Gewerbe Nachfrage und Produktion wegen anziehender Weltkonjunktur wieder zunähmen, komme die Binnenkonjunktur nicht in Schwung. Eigentlich wären auch in Deutschland die Voraussetzungen für einen kräftigen Aufschwung gegeben. </P><P>"Dazu wird es aber voraussichtlich nicht kommen, vor allem, weil der private Verbrauch lahmt", heißt es in dem Gutachten. Auf dem Arbeitsmarkt wird allenfalls im kommenden Jahr mit einem leichten Anstieg der Beschäftigung gerechnet. Die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen werde in diesem Jahr gegenüber 2003 um 44 000 auf 4,33 Millionen sinken. Für 2005 sagen die Institute einen Rückgang auf rund 4,28 Millionen voraus. Neueinstellungen werde es vor allem bei Mini-Jobs und bei Teilzeitkräften geben. </P><P>Die Förderung eines Niedriglohnsektors stößt bei den Instituten auf Skepsis. "Das löst das Problem nicht", sagte Eckhardt Wohlers vom Hamburger HWWA-Institut.<BR><BR>Die EU-Osterweiterung wirkt sich nach Einschätzung der Konjunkturexperten unter dem Strich positiv für Deutschland aus. Allerdings warnten sie vor einem subventionierten Steuerwettlauf durch die Beitrittsländer. Die EU müsse daher darauf achten, dass Fördergelder sinnvoll eingesetzt und auch zeitlich begrenzt werden. <BR></P>

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