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Die unendliche Geschichte im Gasstreit geht weiter: Die Ukraine stoppte den Gastransport gen Westen.

"Gas-Thriller" ohne Ende - Kiew stoppt russisches Gas für Westen

Moskau/Kiew - Der “Gas-Thriller“ um den Energielieferanten Russland nimmt kein Ende. Die Hoffnung Hunderttausender frierender Menschen in Südosteuropa und der unter Energie-Mangel leidenden Industrie auf Wärme und Ruhe verpuffte am Dienstag wie das Gas, das Russland nach Westen pumpen wollte.

Nach einwöchigem Totalstopp leitete nun die Ukraine den im Westen herbeigesehnten Rohstoff nicht weiter, weil sie für den Transit gar keine Grundlage sah. In dem von Moskau und Kiew inszenierten Theater scheint es beiden Seiten nur noch darum zu gehen, den anderen schlecht dastehen zu lassen.

Sollte es ganz schlimm kommen, transportiert die Ukraine das Gas erst weiter, wenn es einen neuen Transit-Vertrag mit Russland gibt. Den Streit um die Durchleitung des Gases hatte die Europäische Union bei den jüngsten Verhandlungen ausgeklammert. Trotzdem hoffte Brüssel nach einer Einigung mit Kiew und Moskau vom Montag, dass nun wieder Gas aus Russland fließen könne. Der russische Gasmonopolist Gazprom hielt sich zunächst an die Abmachung. Um Punkt 08.00 Uhr MEZ pumpte man wieder Gas nach Westen. Doch schon wenig später überwarfen sich Ukrainer und Russen wieder mit Schuldvorwürfen. Die Folge: Der gerade erst gestartete Gasstrom versiegte fast vollständig.

Dass Russland sich zunächst durchgesetzt hatte mit seinen Bedingungen für den Einsatz der internationalen Kontrolleure, wertete die Presse in Moskau am Dienstag noch als Punktsieg in dem bisher schwersten aller “Gas-Kriege“. Doch die Zeitung “Kommersant“ warnte vor verfrühtem Siegestaumel. Denn die jüngste Lieferblockade war im Grunde absehbar. Die Ukraine verlangt von Russland die kostenlose Bereitstellung von “technischem Gas“, damit die Pipelines nach Westen betrieben werden können. Es geht dabei um die stattliche Menge von 21 Millionen Kubikmetern Gas pro Tag, die jedoch laut Russland wie üblich am Markt extra bezahlt werden müssten.

Moskau warnte Kiew immer wieder davor, dieses Gas zu “stehlen“. Doch der ukrainische Energie-Versorger Naftogas besteht darauf, die Gratis-Lieferung in einem neuen Transit-Abkommen zu zementieren. Schon in der Vorwoche hatte ein ukrainisches Gericht den bis 2010 mit Russland geschlossenen Transitvertrag für “null und nichtig“ erklärt. Angeblich soll von ukrainischer Seite vor drei Jahren das Dokument unberechtigt unterschrieben worden sein. Naftogas-Chef Oleg Dubina erklärte darauf, dass Lieferungen aus Russland wegen des fehlenden Abkommens nun als “Schmuggel-Ware“ zu beschlagnahmen seien. Auch dies führte zu Jahresbeginn dazu, dass Moskau den Gashahn zudrehte.

In einem neuen Transitvertrag will Kiew vor allem höhere Tarife für die Weiterleitung festlegen. Ungeachtet des offenen Streits über die Bedingungen nahm Russland am Dienstag die Lieferungen schrittweise wieder auf. Die Menge sollte von den anfänglich 76 Millionen Kubikmeter Gas auf die üblichen 300 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag hochgefahren werden. Doch kritisierten Ukraine und EU diese Startmenge als zu dürftig. Dabei sah Russlands Rechnung vor, dass die Gasleitungen noch gefüllt sind und das neue Gas nur von hinten zu schieben brauchte, um rasch im Westen anzukommen.

Ob die Leitungen nun komplett leer waren, blieb unklar. Gazprom- Vize Alexander Medwedew legte nach diesem Liefer-Flopp jedenfalls einen Mix aus Irritation und Wut an den Tag, nachdem Russlands Image als zuverlässiger Energielieferant zunehmend Schaden nimmt und der Staatskonzern Milliardeneinbußen hat. “Wir wissen momentan nicht, was wir machen sollen“, sagte Medwedew.

Während der Westen sich einmal mehr über die Energie-Großmacht Russland empörte, sah sich Moskau im Streit mit der prowestlichen Führung in Kiew erneut als Opfer einer Verschwörung. “Es entsteht der Eindruck, dass dieses Musical von einem ganz anderen Land aus dirigiert wird“, argwöhnte Medwedew. Der Streit sei wohl eine Inszenierung der USA, die in ihr strategisches Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine vom Dezember auch Energiefragen eingeschlossen hätten. Wie schon im Krieg mit dem in die NATO strebenden Georgien im August 2008 sah Russland auch diesmal die wahren Drahtzieher des Konflikts in Washington sitzen.

Von Ulf Mauder, dpa

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