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Russisches Gas: Italienischer Energieriese knickt überraschend ein und eröffnet Rubel-Konto

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Das Logo der Gazprom Bank auf einem Handy-Display.
Der italienische Energieriese Eni eröffnet trotz Sanktionen Konten bei der Gazprombank. (Archivbild) © Jakub Porzycki/Imago Images

Putin hat angeordnet, dass die Bezahlung von Gaslieferungen in Rubel erfolgen soll. Der italienische Energieriese Eni eröffnet nun trotz EU-Sanktionen Rubel-Konten bei der Gazprombank.

Rom – Der italienische Energieriese Eni beugt sich offenbar den russischen Vorgaben für die Bezahlung von Gas-Lieferungen. Das Unternehmen werde „in den kommenden Tagen“ bei der Gazprombank ein Konto in Euro und eines in Rubel eröffnen, erklärte Eni am Dienstag. So könne den Zahlungsverpflichtungen in Euro nachgekommen werden, die russische Bank nehme dann die Umrechnung in Rubel vor.

Trotz Sanktionen: Energieriese Eni eröffnet Konten bei der Gazprombank

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte angeordnet, dass die Bezahlung von Gas-Lieferungen in Rubel erfolgen soll. Die Europäer sehen darin eine nachträgliche Veränderung der geltenden Verträge und lehnen dies ab. Unternehmen, die den russischen Forderungen nachkommen, riskieren, wegen Verstößen gegen EU-Sanktionen belangt zu werden.

Eni zufolge bestätigten die russischen Behörden, dass „die Rechnungsstellung und Zahlung weiterhin in Euro erfolgen wird“ und „ein Betreiber der Moskauer Börse die Umrechnung in Rubel innerhalb von 48 Stunden ohne Beteiligung der russischen Zentralbank vornehmen wird“. Zunächst hatte Moskau ein Umrechnungsmechanismus über die Zentralbank vorgesehen, dies würde jedoch klar gegen EU-Sanktionen verstoßen.

Ein weiterer Erlass des Kremls führte dann ein neues zweistufiges Zahlungsverfahren ein, bei dem zunächst auf ein Konto der Gazprombank in Euro oder Dollar eingezahlt und dann auf einem zweiten Konto beim gleichen Institut in Rubel umgerechnet wird. Noch am Dienstag bekräftigte jedoch ein Sprecher der EU-Kommission, dass bereits das Eröffnen eines Rubel-Kontos bei der Gazprombank einen Verstoß gegen EU-Sanktionen darstelle.

Gazprombank: Werden auch deutsche Importeure Rubel-Konten eröffnen?

Der Sprecher betonte jedoch auch, dass es den Behörden der EU-Mitgliedstaaten obliege, die Einhaltung der gemeinsam vereinbarten Sanktionen durchzusetzen. Brüssel könnte im Fall von Unterlassungen EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Mitgliedstaaten einleiten.

Eni verwies bei dem Beschluss zur Anpassung an das neue Bezahlsystem über die Gazprombank auf Absprachen mit den italienischen Behörden. Es gehe darum, „eine potenzielle Unterbrechung der Gasversorgung“ zu vermeiden, erklärte das Unternehmen. Der italienische Staat hält gut 30 Prozent der Unternehmensanteile von Eni. Noch im April hat sich die italienische Regierung zu einem Embargo gegen Gas aus Russland bereiterklärt – solange es von der EU beschlossen wird.

Italien deckt 95 Prozent seines Gasbedarfs mit Importen, wovon 2021 etwa 40 Prozent aus Russland stammten. In einer ähnlichen Lage ist Deutschland. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte noch am Montag versichert, dass den EU-Vorgaben bei Gas-Zahlungen nachgekommen werde. Im Detail blieb er aber vage, etwa bei der Frage, ob deutsche Importeure Rubel-Konten bei der Gazprombank eröffnen würden. (lma/AFP)

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