"Es geht bergauf": Regierung glaubt an Aufschwung 2005

- Berlin - Superminister Wolfgang Clement übt sich in Optimismus. Bei der Vorstellung der Herbstschätzung der Bundesregierung folgten die guten Nachrichten im Sekundentakt. "Es geht bergauf", lautet das Fazit des Wirtschaftsministers. Steigende Investitionen senken die Arbeitslosenrate, sogar die Binnenkonjunktur würde an Fahrt gewinnen. "Wir sollten uns wahrnehmen, wie uns die Welt wahrnimmt", sagte Clement. Deutschland sei nach China und den USA der begehrteste Investitionsstandort weltweit.

<P> Die Bundesregierung rechnet mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent heuer und 1,7 Prozent im nächsten Jahr.</P><P>Rechnet man die unterschiedliche Zahlen von Feiertagen in den beiden Jahren heraus, wächst die Wirtschaft damit 2005 stärker als 2004. "Die Wirtschaft ist stark genug, um drei Optimisten auszuhalten", sagte Clement zu schwächeren Prognosewerten mancher Wirtschaftsinstitute. Der Minister selbst, das DIW und die OECD rechnen mit Wachstumsraten von bis zu 2,1 Prozent. Die wichtigste Nachricht sei jedenfalls, "die Belebung hält an". </P><P>Die Beschäftigungsschwelle - das Wirtschaftswachstum, ab dem neue Arbeitsplätze entstehen - sieht Clement bei 1,5 Prozent. Im Dezember 2005 erwartet er deshalb rund 200 000 Arbeitslose weniger als im Vorjahresmonat. Und das obwohl mit der Hartz IV-Reform die Statistik im Frühjahr 2005 belastet wird. Arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger werden ab 1. Januar als Arbeitslose geführt. Dadurch steigen die Zahlen. Wie viele das genau sein werden, sieht Clement als äußerst schwierige Schätzung an. Er rechnet mit 200 000 bis 500 000.</P><P>Die lahmende Binnenkonjunktur soll auch durch die Steuerreform an Fahrt gewinnen. "Einen Eingangssteuersatz von 15 Prozent gab es noch nie", sagte Clement. Der Spitzensteuersatz sinkt auf 42 Prozent. Die persönlichen Einkommenserwartungen der Menschen hätten sich aufgehellt und die Verbraucher würden laut GfK-Konsumklima wieder mehr Zuversicht in die Wirtschafterholung zeigen. </P><P>Der Wirtschaftsminister appellierte an die Kommunen mehr Aufträge zu vergeben, um den Aufschwung zu stützen: "Was wider Erwarten in ihre Kassen kommt, wie die steigenden Gewerbesteuereinnahmen, sollen sie investieren." Das würde vor allem dem für das Binnenwachstum wichtigen Mittelstand zu Gute kommen.<BR></P>

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