Gericht verwirft Haftbeschwerde von Schelsky

Siemens-Affäre: - Nürnberg - In der Siemens-Korruptionsaffäre bleibt der frühere Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB), Wilhelm Schelsky, in Untersuchungshaft. Das Landgericht Nürnberg-Fürth habe eine Haftbeschwerde des ehemaligen Siemens-Betriebsrates verworfen, teilte Justizsprecher Andreas Quentin am Mittwoch mit. Aus Sicht der Kammer bestehe der dringende Verdacht, dass sich Schelsky der Beihilfe zur Untreue schuldig gemacht habe. Das Gericht sehe zudem Fluchtgefahr.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg ermittelt wegen verdeckter Zahlungen des Siemens-Konzerns in Millionenhöhe, die Schelsky zum Aufbau der arbeitgeberfreundlichen AUB erhalten haben soll. Das Landgericht habe ausdrücklich die Auffassung der Staatsanwaltschaft bestätigt, dass die Siemens-Zahlungen als Untreue zu werten seien, berichtete Quentin. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand müsse davon ausgegangen werden, dass diesen Zahlungen "kein annähernd konkretisierbarer Vermögensvorteil gegenübergestanden habe und deshalb dem Siemens-Konzern ein entsprechender Vermögensnachteil entstanden sei". Entsprechende Gegenleistungen seien nicht erbracht worden.

Ferner gehe das Gericht davon aus, dass durch die verdeckte Unterstützung der AUB auch eine strafbare Beeinflussung von Betriebsratswahlen stattgefunden habe. Abschließend habe das Landgericht den Vorwurf diverser Steuerstraftaten bestätigt. Schelsky sitzt seit Mitte Februar in Untersuchungshaft.

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