+
Auf einem Notebookmonitor sind die Internetseiten der Gebührenreinzugszentrale GEZ, des Westdeutschen Rundfunks (WDR), des Südwestrundfunks (SWR) und des Bayerischen Rundfunks (BR) vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu sehen.

GEZ-Gebühr für Computer bleibt

Leipzig - Die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch die Klagen von zwei Rechtsanwälten und einem Studenten gegen die Gebühr 5,76 Euro im Monat abgewiesen.

Sie hatten argumentiert, dass sie ihre Computer gar nicht zum Rundfunkempfang nutzen. Die obersten Verwaltungsrichter entschieden hingegen, dass ein internetfähiger PC ein Rundfunkempfangsgerät sei - unabhängig von der subjektiven Nutzung. Dies entspreche auch dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Gebühren werden allerdings nur fällig, wenn es keine anderen Empfangsgeräte wie Radio oder TV im Haushalt gibt. Derzeit betrifft das rund 200 000 Gebührenzahler in Deutschland.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Verhandlungen über Zukunft von Air Berlin
Kommt es bei Verhandlungen um die Zukunft der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin zu einer schnellen Lösung? Am Freitag starten konkrete Verkaufsgespräche. Die …
Verhandlungen über Zukunft von Air Berlin
Studie: Großstädte hängen bei Mieten Land weiter ab
Der Immobilienboom treibt die Mieten in Deutschland weiter hoch. In Großstädten müssen Verbraucher bei neuen Verträgen im Schnitt fast das Doppelte wie auf dem Land …
Studie: Großstädte hängen bei Mieten Land weiter ab
Inhaftierter Ex-Audi-Manager auf US-Wunsch weiter in Haft
Ein in der Diesel-Affäre inhaftierter ehemaliger Audi-Manager bleibt vorerst in Untersuchungshaft. Der Mann war in den USA tätig und soll von den Vorgängen rund um die …
Inhaftierter Ex-Audi-Manager auf US-Wunsch weiter in Haft
Autohersteller rechnen mit deutlich weniger Stickoxid-Ausstoß
Die Kritik am Diesel-Gipfel ist groß. Vor allem Umweltschützer glauben nicht an nennenswerte Besserungen. Nun hält die Autoindustrie mit einer eigenen Modellrechnung …
Autohersteller rechnen mit deutlich weniger Stickoxid-Ausstoß

Kommentare