+
Auf einem Notebookmonitor sind die Internetseiten der Gebührenreinzugszentrale GEZ, des Westdeutschen Rundfunks (WDR), des Südwestrundfunks (SWR) und des Bayerischen Rundfunks (BR) vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu sehen.

GEZ-Gebühr für Computer bleibt

Leipzig - Die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch die Klagen von zwei Rechtsanwälten und einem Studenten gegen die Gebühr 5,76 Euro im Monat abgewiesen.

Sie hatten argumentiert, dass sie ihre Computer gar nicht zum Rundfunkempfang nutzen. Die obersten Verwaltungsrichter entschieden hingegen, dass ein internetfähiger PC ein Rundfunkempfangsgerät sei - unabhängig von der subjektiven Nutzung. Dies entspreche auch dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Gebühren werden allerdings nur fällig, wenn es keine anderen Empfangsgeräte wie Radio oder TV im Haushalt gibt. Derzeit betrifft das rund 200 000 Gebührenzahler in Deutschland.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Gute Bezahlung ist den Deutschen im Job am wichtigsten
Wie gut ein Arbeitgeber bewertet wird, darüber entscheiden einer Umfrage zufolge vor allem Vergütung und Jobsicherheit. Karrierechancen oder die Vereinbarkeit von …
Gute Bezahlung ist den Deutschen im Job am wichtigsten
Fehler bei Wartungsarbeiten: Commerzbank-Geldkarten gestört
Frankfurt/Main (dpa) - Kunden der Commerzbank und ihrer Tochter Comdirect haben am Samstag über Stunden hinweg ihre Geldkarten nicht benutzen können. Ursache dafür waren …
Fehler bei Wartungsarbeiten: Commerzbank-Geldkarten gestört
Bankenverband rechnet mit Tausenden neuen Jobs in Frankfurt
Berlin (dpa) - Der Verband der Auslandsbanken rechnet wegen des Austritts Großbritanniens aus der EU mit Tausenden neuen Stellen am Finanzplatz Frankfurt.
Bankenverband rechnet mit Tausenden neuen Jobs in Frankfurt
Auch Unschuldige auf "schwarzer Liste" der Finanzindustrie?
Banken dürfen keine Geschäfte mit Terroristen oder Geldwäschern machen. Für Informationen nutzen sie Datenbanken wie World-Check. Doch die soll auch Unbescholtene als …
Auch Unschuldige auf "schwarzer Liste" der Finanzindustrie?

Kommentare