+
Auf einem Notebookmonitor sind die Internetseiten der Gebührenreinzugszentrale GEZ, des Westdeutschen Rundfunks (WDR), des Südwestrundfunks (SWR) und des Bayerischen Rundfunks (BR) vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu sehen.

GEZ-Gebühr für Computer bleibt

Leipzig - Die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch die Klagen von zwei Rechtsanwälten und einem Studenten gegen die Gebühr 5,76 Euro im Monat abgewiesen.

Sie hatten argumentiert, dass sie ihre Computer gar nicht zum Rundfunkempfang nutzen. Die obersten Verwaltungsrichter entschieden hingegen, dass ein internetfähiger PC ein Rundfunkempfangsgerät sei - unabhängig von der subjektiven Nutzung. Dies entspreche auch dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Gebühren werden allerdings nur fällig, wenn es keine anderen Empfangsgeräte wie Radio oder TV im Haushalt gibt. Derzeit betrifft das rund 200 000 Gebührenzahler in Deutschland.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Lokführergewerkschaft will Alkoholverbot in Bordrestaurants
Heilbronn - Auf Gewalt und Aggressionen treffen Bahn-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit fast jeden Tag. Oft liegt es an alkoholisierten Fahrgästen. Die Gewerkschaft der …
Lokführergewerkschaft will Alkoholverbot in Bordrestaurants
Volkswirte: Arbeitsmarkt trotz Risiken vorerst stabil
Im Februar herrscht auf dem Arbeitsmarkt in der Regel Winterpause - Experten rechnen diesmal allenfalls mit einem leichten Rückgang der Erwerbslosenzahl. Im …
Volkswirte: Arbeitsmarkt trotz Risiken vorerst stabil
Textilkonferenz in Dhaka: Katerlaune statt Feierstimmung
Bangladesch hat zuletzt viele Fortschritte bei der Sicherheit seiner Textilarbeiter gemacht. Auf einem Gipfel sollten sie diskutiert werden. Doch ein anderer Konflikt …
Textilkonferenz in Dhaka: Katerlaune statt Feierstimmung
Arbeiternehmervertreter in Sorge um Jobs bei Stada
Bad Vilbel - Um Stada ringen derzeit drei Finanzinvestoren. Schon in wenigen Tagen könnte sich entscheiden, ob der Arzneimittelhersteller eigenständig bleibt. …
Arbeiternehmervertreter in Sorge um Jobs bei Stada

Kommentare