GEZ: Übertriebene Schätzungen zu Computer-Rundfunkgebühr

- Hamburg - Die vom nächsten Jahr an geltende Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer wird nach Berechnungen der GEZ deutlich weniger zusätzliches Geld in die Kasse bringen, als von Wirtschaftsverbänden geschätzt.

Norbert Seidel, Vorsitzender des Verwaltungsrats der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und stellvertretender WDR-Intendant, erklärte am Mittwoch, die in jüngster Zeit veröffentlichten Modellrechnungen und Stellungnahmen gingen "in der Mehrzahl von falschen Tatsachen aus".

Seidel verwies darauf, dass die im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte Gebührenpflicht für "neuartige Rundfunkgeräte" in Privathaushalten so gut wie keine Rolle spiele, "da praktisch alle Haushalte herkömmliche Radios und Fernsehgeräte bereithalten, so dass keine zusätzliche Gebühr anfällt". Außerdem seien von der neuen gesetzlichen Regelung nur Unternehmen und Betriebe betroffen, die bisher keine Rundfunkgeräte angemeldet haben. Wenn herkömmliche Geräte nicht vorhanden sind, aber internetfähige Computer, "so ist ab 1. Januar 2007 lediglich eine Rundfunkgebühr im Monat zu zahlen, unabhängig von der Anzahl der vorhandenen Computer".

Die GEZ rechnet für diesen nicht-privaten Bereich mit einer Steigerung von 50 000 Geräten, für die künftig Gebühren zu zahlen sind. Das entspricht einem Potenzial von rund 10 Millionen Euro. Diese Summe werde jedoch voraussichtlich noch nicht im ersten Jahr erreicht, für das die GEZ mit rund 2 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen rechnet, und sich dann sukzessive aufbauen.

Mehrere Wirtschaftsverbände hatten die neue Gebühr massiv kritisiert und wesentlich höhere Summen genannt. Allein für den Einzelhandel hatte deren Verband etwa 20 Millionen Zusatzkosten pro Jahr errechnet. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hielt Schätzungen von 30 Millionen im Jahr 2009 für "deutlich zu niedrig angesetzt".

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