Große Linie, k(l)eine Wirkung

- München - Eines hat Wolfgang Tiefensee (SPD), als Bundesverkehrsminister auch für Wasserwege zuständig, in dieser noch jungen Legislaturperiode offensichtlich bereits gelernt: das Umschiffen von Klippen. So schaffte er es in seiner Rede bei der Vollversammlung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) in München, brenzlige Themen zu vermeiden und ohne die geplante Diskussion zu verschwinden. "Wir hatten ihm andere Aufgaben gestellt, worüber er reden sollte", sagte ZDH-Präsident Otto Kentzler, nachdem Tiefensee den Saal verlassen hatte, "uns drückt woanders der Schuh".

Die Sorgen der Handwerks-Vertreter - von befürchteten Lücken bei der öffentlichen Förderung von Gebäudesanierungen über die erhöhte Mehrwertsteuer bis zur Berücksichtigung kleiner Betriebe bei der Auftragsvergabe - hatte Kentzler bei der Begrüßung des Ministers angesprochen. Doch Tiefensee ging kaum auf solch konkreten Probleme ein. Nachdem er sich mit Versprechungen wie der Investition von 1,4 Milliarden Euro pro Jahr in Gebäudesanierung die Aufmerksamkeit seiner Zuhörer gesichert hatte, ging er schnell dazu über, die große Line seiner Planungen zum Aufbau Ost zu erläutern. Von dessen Gelingen hänge die wirtschaftliche Situation des gesamten Landes ab: "Geht's dem Osten gut, geht's ganz Deutschland gut".

Um den Aufschwung in den neuen Bundesländern zu fördern, will Tiefensee "Wachstumskerne" identifizieren lassen und gezielt stärken. Solche Regionen, wie Berlin/Potsdam oder die Gegend um Dresden und Leipzig sollen dann strukturschwächere Regionen mitziehen. Geplant sei eine "Konzentration der Gelder an die Stellen, die in der Zukunft wettbewerbsfähig sind". Zudem sollten ausländische Investoren von den "hervorragenden Bedingungen, die es im Osten nach wie vor gibt", überzeugt werden, denn, so der Minister, "die Kraft in Deutschland reicht nicht aus".

Mit diesen und weiteren Maßnahmen, wie der Förderung von Forschung und Entwicklung, der Stärkung des Mittelstands und der Senkung der Arbeitslosigkeit, will Tiefensee bis 2019 eine "selbsttragende Wirtschaft im Osten" etablieren.

Die von ihm benannten Methoden, sagte der Minister, könnten auch in den alten Bundesländern wieder verstärkt an Bedeutung gewinnen. Denn die Entwicklung im Osten zeichne sich auch im Westen ab. So werde man "aus der Region Lausitz lernen, was auch in der Umgebung von Gelsenkirchen Anwendung finden könnte".

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