+
Die Grünen fordern von den Internetanbietern in Zukunft "Mindestqualitätsvorgaben".

Ein oft gebrochenes Versprechen

Grüne: Bußgelder für Internetanbieter bei zu langsamem Netz

Berlin - Internetanbieter sollen nach den Vorstellungen der Grünen künftig Bußgeld oder Schadenersatz zahlen, wenn der von ihnen angebotene Internetzugang nicht so schnell ist wie versprochen.

Die Bundestagsfraktion will dazu in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen, wie die Grünen am Freitag mitteilten. Demnach soll die Bundesnetzagentur Anbietern eine Mindestgeschwindigkeit für die Übertragung vorschreiben können. Wird diese deutlich oder dauerhaft unterschritten, soll ein Bußgeld oder Schadenersatz fällig werden.

Die Grünen verwiesen auf eine Untersuchung der Bundesnetzagentur für das Jahr 2013, derzufolge nur knapp 16 Prozent aller Internetnutzer die versprochene Bandbreite voll ausschöpfen konnten. Gut 77 Prozent kamen demnach auf mindestens die Hälfte der in Aussicht gestellten Übertragungsgeschwindigkeit. Die Grünen fordern, dass die Internetbandbreite mindestens 90 Prozent der bei Vertragsabschluss versprochenen Maximalgeschwindigkeit betragen soll.

Schnelles Internet: Ein oft gebrochenes Versprechen

Verträge mit den Anbietern seien häufig "Mogelpackungen", bei denen die angegebene Maximalgeschwindigkeit durch ein kleingedrucktes 'bis zu' ergänzt werde, sagte die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wenn ich aber für 50 Megabit in der Sekunde zahle, will ich das auch bekommen. Wie würde wohl der Anbieter reagieren, wenn ich im Gegenzug nur 'bis zu' 100 Prozent meiner Telefonrechnung bezahle?", ergänzt Rößner. Die "FAZ" hatte zuerst über den Vorstoß der Fraktion berichtet.

Die Grünen sehen in den angegebenen Geschwindigkeiten ein oft gebrochenes Versprechen der Internetanbieter gegenüber ihren Kunden. Die im Antrag geforderten "Mindestqualitätsvorgaben" sollen die Unternehmen daher dazu verpflichten, die angekündigte Leistung auch zu liefern.

AFP

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Erwärmung der Ostsee könnte Heringsfischer hart treffen
Der Hering gehört zu den beliebtesten Speisefischen hierzulande. Doch Wissenschaftler warnen: Die Bestände in der Ostsee könnten wegen der Wassererwärmung drastisch …
Erwärmung der Ostsee könnte Heringsfischer hart treffen
Italien hebt Wirtschaftsprognosen an
Rom (dpa) - Italien hat seine Prognosen für die Wirtschaftsleistung in diesem und im kommenden Jahr angehoben. "Wir haben höhere und solidere Wachstumszahlen als …
Italien hebt Wirtschaftsprognosen an
Nach May-Rede: Moody's stuft Kreditwürdigkeit Großbritanniens ab
Kurz nach der Rede der britischen Premierministerin Theresa May hatte die US-Ratingagentur Moody's ihre Einschätzung der Kreditwürdigkeit Großbritanniens bereits nach …
Nach May-Rede: Moody's stuft Kreditwürdigkeit Großbritanniens ab
Autoindustrie kann Diesel-Updates steuerlich absetzen
Berlin (dpa) - Die deutsche Autoindustrie kann die Kosten für die Software-Updates bei Millionen Dieselautos steuerlich absetzen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" …
Autoindustrie kann Diesel-Updates steuerlich absetzen

Kommentare