Mit dem Grundgesetz vereinbar

- Karlsruhe - Das derzeit gültige Ladenschlussgesetz ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Demnach verstößt das Öffnungsverbot nach 20 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen weder gegen die Berufsfreiheit noch gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung.

<P> Damit ist die Verfassungsbeschwerde des Kaufhof abgewiesen. Der Konzern wollte die völlige Freigabe der Öffnungszeiten erreichen. Kaufhof fühlte sich gegenüber Tankstellen und Bahnhöfe benachteiligt.</P><P><BR></P>

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Italien schafft 1- und 2-Cent-Münzen ab
In Zukunft werden die Preise für Waren und Dienstleistungen auf den nächsten 5-Cent-Betrag gerundet werden.
Italien schafft 1- und 2-Cent-Münzen ab
Telekom-Chef: „Kunden sollen nicht mehr ganzen Tag auf Techniker warten“
Wer hat noch nie stunden- und tagelang auf einen Telekom-Techniker gewartet? Der Konzern wird den Service jetzt deutlich verbessern - verspricht Boss Timotheus Höttges.
Telekom-Chef: „Kunden sollen nicht mehr ganzen Tag auf Techniker warten“
Neues Bezahlgefühl: Italien schafft diese Münzen ab
Im Italien-Urlaub müssen sich Deutsche künftig umstellen. Denn das Land wird sehr bald zwei Münzen aus dem Zahlungsverkehr nehmen.
Neues Bezahlgefühl: Italien schafft diese Münzen ab
Deutsche Autobauer fluten nicht amerikanischen Markt
Dem US-Präsidenten fahren in seiner Heimat zu viele deutsche Autos herum - während amerikanische Konzerne in der Bundesrepublik zu wenig vertreten seien. Eine …
Deutsche Autobauer fluten nicht amerikanischen Markt

Kommentare