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Habeck: Für Öl-Embargo müssen „alle ihren Beitrag leisten“

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck schaut skeptisch auf einer Bundespressekonferenz.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Deutschland für ein mögliches Öl-Embargo gegen Russland gerüstet. © IMAGO

Um die Folgen eines möglichen Öl-Embargos gegen Russland abzufedern, sieht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Wirtschaft, Verbraucher und Konsumenten aller EU-Länder in der Pflicht.

Brüssel - In der Debatte um ein Öl-Embargo gegen Russland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) alle EU-Länder dazu aufgerufen, ihre Abhängigkeit von russischer Energie möglichst schnell zu reduzieren. «Die Solidarität mit der Ukraine gebietet es jetzt, die Lieferungen von fossilen Energien aus Russland schnell und drastisch zu reduzieren», sagte Habeck am Rande eines Sondertreffens der für Energie zuständigen EU-Minister am Montag in Brüssel. Es müsse Rücksicht auf die jeweiligen Abhängigkeiten der Länder genommen werden, aber die Anstrengungen müssten gemeinsam vorangebracht werden. Ungarn, das stark von russischer Energie abhängig ist, hatte gedroht, Sanktionen gegen russische Öl-Lieferungen abzulehnen.

Habeck sagte zu den Abhängigkeiten, Deutschland habe bei Kohle und Öl große Fortschritte erzielt und sei bei Gas ebenfalls gut dabei. Andere Länder bräuchten mehr Zeit. Trotzdem seien alle Länder gehalten, ihren Beitrag zu leisten und sich nicht auszuruhen sowie nur abzuwarten. Es sei klar, dass die Sanktionen auch einem selbst schaden werden. «Die Wirtschaft, die Verbraucher, die Konsumenten, alle werden einen Beitrag leisten müssen», sagte Habeck.

Insgesamt sei die Herausforderung, unabhängig von der Verbrennung fossiler Energien zu werden. «Die Energieeffizienz, der Ausbau der Erneuerbaren in größerer Geschwindigkeit und die Koordinierung der Energiepolitik in Europa muss schnell und weiter vorangehen», sagte der Wirtschaftsminister.

Bei dem Treffen wollten die Minister über die Versorgungssicherheit in der EU sprechen, nachdem Russland Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien gestoppt hatte. Am Rande sollte es auch um die EU-Pläne für ein mögliches Öl-Embargo gegen Moskau gehen. Habeck sagte schon am Morgen, dass Deutschland für einen solchen Schritt bereit sei. Um den Anforderungen von Ländern wie Ungarn gerecht zu werden, wird unter anderem über Übergangsfristen diskutiert. (dpa)

Polen trotz Gas-Lieferstopps: «Wir sind auf der sicheren Seite»

Polens Energieversorgung ist nach Angaben von Umweltministerin Anna Moskwa trotz des russischen Gas-Lieferstopps gesichert, da sich das Land rechtzeitig vorbereitet habe. «Wir sind vollständig auf der sicheren Seite», sagte Moskwa am Rande eines Sondertreffens der EU-Energieminister am Montag in Brüssel. Polens Gasspeicher seien zu fast 80 Prozent gefüllt und würden noch vor dem Herbst zu 100 Prozent voll sein. Das Land habe ein Flüssiggas-Terminal (LNG) und sei auch bei der Infrastruktur für Ölraffinerien bereit, vollständig von russischem Öl unabhängig zu sein. «Alle europäischen Länder können das gleiche tun», sagte sie.

Polen stehe vollständig hinter Energie-Sanktionen gegen Russland, sagte die Ministerin weiter. «Wir haben Kohle. Jetzt ist es Zeit für Öl und im zweiten Schritt Gas», sagte Moskwa mit Blick auf Embargo-Maßnahmen. Die beste Option sei, alle fossilen Brennstoffe zusammen zu sanktionieren. Moskwa rief zudem die anderen EU-Länder dazu auf, sich nicht auf ein neues, von Putin gefordertes Zahlungsverfahren für Gas-Lieferungen in Rubel einzulassen.

Russland hatte am vergangenen Mittwoch Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien gestoppt, nachdem die beiden EU-Länder das von Russland geforderte Zahlungssystem abgelehnt hatten. Grund ist laut dem russischen Konzern Gazprom, dass die Unternehmen PGNiG und Bulgargaz nicht rechtzeitig in Rubel gezahlt hätten. Sofia und Warschau betonten dagegen, ihre vertraglichen Verpflichtungen erfüllt zu haben. Seit dem Lieferstopp beziehen die beiden Länder der EU-Kommission zufolge Gas aus Nachbarländern. (dpa)

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