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Hartz IV: Rückzahlung droht - Wie das 9-Euro-Ticket von der Entlastung zur Belastung wird

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Von: Patricia Huber

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Neun-Euro-Ticket
Das Neun-Euro-Ticket könnte für Jobcenter und Hartz-IV-Empfänger zur Herausforderung werden. © Sven Hoppe / dpa

Das Neun-Euro-Ticket sollte eigentlich als Entlastung dienen. Doch für Hartz-IV-Empfänger mit Kindern könnte es zu einem Bürokratie-Chaos führen.

Berlin – Das Neun-Euro-Ticket ist für viele Menschen eine große finanzielle Erleichterung. Auch Schüler profitieren davon. Sie erhalten den überschüssigen Betrag für bereits gekaufte Schülerfahrkarten zurück und müssen so auch nur neun Euro für die einmonatige Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bezahlen. Für Hartz-IV-Empfänger könnte das jedoch zum Problem werden.

Hartz IV: Schülerfahrkarten wurden teilweise bereits bezahlt

Denn das Jobcenter übernimmt in der Regel die Kosten für die Schülerfahrkarte. Da das Neun-Euro-Ticket jedoch recht kurzfristig auf den Weg gebracht wurde, wurden teilweise bereits die üblichen Ticket-Kosten vom Jobcenter bewilligt und auch ausgezahlt. Doch jetzt können die Jobcenter den zu viel bezahlten Betrag zurückfordern.

Wie gegen-hartz.de berichtet, könnten bereits erteile Bewilligungsbescheide gemäß § 29 Absatz 5 SGB II bzw. § 34 a Absatz 6 Satz 2 SGB XII widerrufen werden. Dadurch soll eine ungerechtfertigte Bereicherung des Kindes vermieden werden. Ob die Bescheide jedoch wirklich widerrufen werden, ist Länder- und Jobcenter-Sache.

Hartz IV: So gehen die Länder mit dem Bürokratie-Chaos beim Neun-Euro-Ticket um

In Baden-Württemberg ist die Sache bereits klar: „Die Jobcenter werden [...] entweder bereits für die Zeit ab Juni die Leistungsgewährung nach dem SGB II entsprechend anpassen oder im Nachgang die bisherige Leistungsbewilligung teilweise widerrufen.“ Das teilte das dortige Wirtschaftsministerium auf Anfrage von waz.de mit. Auch Thüringen möchte die Situation so handhaben. Doch hier verweist das Ministerium darauf, dass Landkreise und Städte letztendlich über die Durchsetzung entscheiden müssten.

Auch in Bayern sollen entsprechende Geldleistungen zurückgefordert werden, um „eine Überkompensation und dadurch bedingte ungerechtfertigte Besserstellung gegenüber Nichtleistungsbeziehern“ zu vermeiden. In Schleswig-Holstein hingegen möchte man auf eine Rückforderung bereits ausgezahlter Gelder verzichten. Ebenso werden Sachsen-Anhalt und Brandenburg vorgehen.

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Die Regelungen bezüglich des Neun-Euro-Tickets und der Erstattung der Kosten für Schülerfahrkarten von Hartz-IV-Beziehern unterscheiden sich damit je nach Bundesland. Wie und ob die entsprechenden Regeln dann durchgesetzt werden, liegt dann in der Hand der jeweiligen Kommunen.

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