„Schikane, würde ich mal sagen“

Azubi geht Scholz im TV wegen Hartz IV an - „Was möchtest Du in der Zwischenzeit tun?“

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    VonFranziska Schwarz
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In der Mitte der Anwärter aufs Kanzleramt, um ihn herum Bürger und Bürgerinnen: SPD-Finanzminister Olaf Scholz sollte im ZDF „Klartext“ reden.

Mainz - „Guten Abend, lieber Olaf, ich bin selber Mitglied der SPD.“ Der Fragesteller duzt Olaf Scholz, wie das Genossen untereinander eben tun. Der junge Mann beklagt sich in der jüngsten Ausgabe von „Klartext“ im ZDF beim SPD-Kanzlerkandidaten über ungerechtfertigte Hartz-IV-Sanktionen. Scholz soll gut zehn Tage vor der Bundestagswahl Bürgern und Bürgerinnen im Studio (siehe Foto oben) Antwort stehen. Die lautet laut Scholz: das angedachte Bürgergeld.

Der Finanzminister und Vizekanzler bekräftigte das Ziel seiner Partei, das derzeitige Hartz-IV-System durch ein Bürgergeld zu ersetzen, das den Menschen stärker gerecht werde. „Das muss gleich angepackt werden“, sagte er mit Blick auf den von ihm angestrebten Regierungswechsel. Vor allem aber müsse alles dafür getan werden, „dass jemand, der auf Hilfe angewiesen ist, da möglichst schnell wieder herauskommt“.

Bundestagswahl 2021: Scholz fordert setzt nach Coronakrise auf Bürgergeld

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Gespräch mit einem Auszubildenden bei „ZDF Klartext“.

Scholz sagte dazu auch, es seien bereits in der Corona-Krise bestimmte Lockerungen zum Beispiel bei der Größe der Wohnung ausprobiert worden. Vor allem aber müsse alles dafür getan werden, „dass jemand, der auf Hilfe angewiesen ist, da möglichst schnell wieder herauskommt“.

Für Freiberufler dürfte Scholz‘ Einschätzung ihrer Lage nicht so rosig geklungen haben: „Bei den Selbstständigen haben wir darauf geguckt, dass sie in dieser Coronakrise weiter das machen konnten, was sie gemacht haben, auch wenn es wenig gebracht hat.“

Scholz im Disput mit Hartz-IV-Empfänger: „Da sind andere Länder besser als Deutschland“

Den Auszubildenden im Studio befriedet das sichtlich nicht. Es dauert ihm zu lange, bis das Bürgergeld kommen könnte. „Aber was möchtest Du in der Zwischenzeit tun?“, fragt er Scholz. „Ich erlebe es immer persönlich, dass dass Jobcenter mir Leistungen streicht, die mir zustehen. Schikane, würde ich einfach mal sagen“, fährt er fort. Vor allem der „Papierkram“.

„Zunächst ist das mal eine große Reform, von der ich nicht glaube, dass sie so lange dauert“, antwortet Scholz. „Was auch immer hilft, ist die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen. Da sind ja andere Länder viel besser als Deutschland“, gibt der SPD-Politiker zu.

ZDF-Talk vor Bundestagswahl: „Papierkram“ bei Hartz IV? Scholz verweist auf Datenschutz

Stichwort - oder eher Reizwort - Digitalisierung, das untrennbar mit dem Thema Datenschutz verbunden ist, welches in Deutschland auch heftig debattiert wird. „Wenn man sagt, ich bin damit einverstanden, dass die Behörde bei den anderen abfragt, ob sie die Daten schon haben, dann muss man das nicht jedes Mal wieder sagen, und es wird eine Riesenentlastung für viele sein“, empfiehlt Scholz seine Haltung zum Datenschutz dem Fragesteller.

Video: Scholz stellt sich Bürgerfragen - So kontert er die Zigeunerschnitzel-Debatte

Die SPD plant laut ihrer offiziellen Webseite beim Bürgergeld Folgendes:

  • Grundsicherung: Vermögen soll nur ab einem Wert von mehr als 60.000 Euro aufgebraucht werden
  • Weiterbildungsbonus: Ohne Details zu nennen, sollen eine „sinnvolle“ Weiterbildung oder ein nachgeholter Schulabschluss Vorrang vor einer „überstürzten Vermittlung in irgendwelche Hilfsjobs“ haben

Im Schnitt drei Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer haben am Dienstagabend das ZDF-Format „Klartext, Herr Scholz!“ eingeschaltet. Das entspricht ab 20.15 Uhr einem Marktanteil von 11,3 Prozent für die Sendung mit Scholz.

Die Ausgabe am 9. September mit Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hatten etwa 400.000 mehr eingeschaltet. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock stellt sich am 16. September den Fragen von Wählerinnen und Wählern, moderiert von Bettina Schausten und ZDF-Chefredakteur Peter Frey. (frs)

Rubriklistenbild: © Screenshot: ZDF Mediathek

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