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Hartz IV vor dem Aus? Das planen die Parteien

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Von: Franziska Schwarz

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Wie würde die künftige Bundesregierung die Grundsicherung handhaben? Die Wahlprogramme der Parteien beim Thema Hartz IV unterscheiden sich teils erheblich. Ein Überblick.

Berlin - Hartz IV (offiziell: Arbeitslosengeld II) soll anspruchsberechtigten Menschen in Deutschland einen würdigen Lebensunterhalt sichern, ist aber an Bedingungen geknüpft. Auch vor der aktuellen Bundestagswahl ist es eines der großen Streitthemen zwischen den Parteien.

Die 2002 unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder begonnene „arbeitsmarktpolitische Radikalkur“ trat bis 2005 schrittweise in Kraft. Kern der umstrittenen Reform war die Zusammenlegung der vorherigen Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einem staatlich finanzierten Arbeitslosengeld II. Kritik gab es auch immer an den Sanktionen für diejenigen, die diese Grundsicherung erhalten.

Der aktuelle Hartz-IV-Regelsatz liegt bei 446 Euro monatlich, zusätzlich tragen die Jobcenter die Kosten für Wohnen und Heizen Nur der kleinere Teil der Hartz-IV-Empfänger ist arbeitslos. Andere verdienen auf Teilzeit-Stellen so wenig, dass ihr Verdienst aufgestockt werden muss.

TV-Triell mit Scholz, Laschet und Baerbock: Dauerstreitthema Hartz IV

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock haben beide den Wählern beim dritten TV-Triell einen Umbau des Sozialsystems versprochen. Widerspruch kam von Unionskandidat Armin Laschet. Scholz und Baerbock forderten höhere Regelsätze. „Hartz IV ist kein Beruf“, entgegnete Laschet. Die Bundesregierung müsse vielmehr alles tun, um Menschen in Arbeit zu bekommen. Es gelte „fördern und fordern“, aber andere Vorschläge bedeuteten „nur noch fördern“.

Konkrete Zahlen zu den Hartz-IV-Plänen finden sich in den Wahlprogrammen der Parteien kaum. Was die Pläne die Allgemeinheit kosten würden und mit welchen Leistungen Berechtigte rechnen könnten, lässt sich daher schwer sagen.

Bundestagswahl 2021: Hartz-IV-Pläne der SPD um Scholz

Bundestagswahl 2021: Hartz-IV-Pläne von CDU/CSU um Laschet

Bundestagswahl 2021: Hartz-IV-Pläne der Grünen um Baerbock/Habeck

Bundestagswahl 2021: Hartz-IV-Pläne von FDP um Lindner

Bundestagswahl 2021: Hartz-IV-Pläne der AfD um Weidel/Gauland

Bundestagswahl 2021: Hartz-IV-Pläne der Linke um Hennig-Wellsow/Wissler

(frs)

Video: Erschreckend - so viele Alleinerziehende bekommen Hartz IV

Die Zahl der alleinerziehenden Hartz-IV-Empfänger ist in den vergangenen vier Jahren nur leicht zurückgegangen. Noch immer sind viele auf die Hilfe angewiesen.

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