Rund eine halbe Million Fälle

Hartz-IV: Massenweise Widersprüche seit Ende 2012

Nürnberg - Nahezu eine halbe Million neue Widersprüche von Hartz-IV-Empfängern sind in den vergangenen acht Monaten bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) eingegangen.

Im gleichen Zeitraum wurden auch knapp 90 000 neue Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide eingereicht. Einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte die BA am Montag. Fast jeder zweiten Klage und jedem dritten Widerspruch sei stattgegeben worden. Ende Juni seien noch je knapp 200 000 Widersprüche und Klagen anhängig gewesen.

Eine Einordnung der Zahlen sei schwierig, weil bundesweite Daten zu Widersprüchen und Klagen von Hartz-IV-Beziehern erst seit November 2012 monatlich erfasst würden, sagte eine BA-Sprecherin. Sie gab zu bedenken, dass die BA jährlich rund 29 Millionen Leistungsbescheide verschicke. Angesichts dieser Menge relativiere sich die Zahl der Widersprüche.

Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II im Januar 2005 habe es außerdem etwa 60 Gesetzesänderungen zu Hartz IV gegeben. Dies mache es den Jobcentern nicht gerade einfacher. Am häufigsten werde gegen eingestellte Leistungen sowie wegen Miet- und Heizkosten geklagt.

dpa

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