EU: Herabstufung nicht gerechtfertigt

Brüssel - Nach der Herabstufung von neun Euro-Ländern hat die EU-Kommission den Ratingagenturen in harschen Worten schlechtes Timing und fehlendes Wissen vorgeworfen.

 „Ich denke, die Ratingagenturen sollten die beispiellosen Maßnahmen der Regierungen besser miteinrechnen“, kritisierte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Montag in einer Rede in Hongkong. Er sei erstaunt über das Timing von Standard & Poor's (S&P).

Ein Sprecher der EU-Kommission monierte in Brüssel, der Entzug der Bestnote sei zu einem „eigenartigen“ Zeitpunkt erfolgt, da es in der vergangenen Woche gute Nachrichten gegeben habe. So seien die Zinsen für italienische und spanische Anleihen zuletzt gefallen. Zudem hätten viele Länder der Euro-Zone wie Frankreich, Italien und Spanien in den vergangenen Monaten weitgehende Spar- und Reformschritte eingeleitet. Der Entzug der Bestnote sei daher ungerechtfertigt. „Die EU-Kommission hat mehr Informationen aus den Mitgliedsstaaten als Investoren oder Ratingagenturen“, betonte er - deshalb könne sie die Lage besser beurteilen als andere.

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In der Schuldenkrise haben solche Ratings zum Veröffentlichungszeitpunkt an den Märkten immer wieder für neue Verunsicherung gesorgt, obwohl sie häufig auf schon bekannten Daten basieren. Aus diesem Grund wollte Kommissar Barnier im vergangenen Herbst die Bewertungen von Euro-Krisenländern unter bestimmten Umständen vorübergehend verbieten. In diesem Punkt konnte Barnier sich aber innerhalb der EU-Kommission nicht durchsetzen.

Nun überdenkt die EU-Behörde diese Idee erneut. Der Kommissionssprecher sagte, die Regierungen und das Europaparlament sollten in der laufenden Debatte darüber beraten. „Dieser Vorschlag ist sinnvoll, wenn wir uns die aktuelle Situation seit Freitag ansehen“, sagte der Sprecher. Derzeit verhandeln EU-Parlament und Ministerrat, die zustimmen müssen, über das Papier der EU-Kommission zu Ratingagenturen. Es sieht unter anderem eine schärfere Kontrolle und eine transparentere Preispolitik der Unternehmen vor.

dpa

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