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Corona: Bayerns Innenminister Herrmann kündigt härtere Gangart an - und die wohl „schmerzhafteste Sanktion“

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Von: Thomas Schmidtutz

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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Bayerns Innenminister Joachim Herrmann härter durchgreifen. Das machte der CSU-Politiker im Interview mit Merkur.de deutlich.

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will bei Verstößen gegen die Corona-Vorgaben konsequenter einschreiten. Sollten „Corona-Vorgaben nicht strikt eingehalten werden, werden wir mit Schwerpunkt- und Stichprobenkontrollen nachhelfen. Dafür stehen zur Unterstützung auch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei bereit“, sagte Herrmann am Montag gegenüber Merkur.de.

Herr Staatsminister, seit Sontag gilt im Freistaat für Diskos und Clubs die 2G-Regel. In der Gastro oder bei Friseuren greift jetzt 3G plus. In den vergangenen Monaten kursierten jedoch immer wieder Berichte über eine zu laxe Umsetzung der Corona-Vorgaben. Gibt es Überlegungen, die Bayerische Polizei verstärkt für entsprechende Kontrollen einzusetzen? 

Wo es notwendig ist, werden Gesundheitsbehörden und Polizei die Kontrollen deutlich verstärken. Gerade wenn es Hinweise darauf gibt, dass die Corona*-Vorgaben nicht strikt eingehalten werden, werden wir mit Schwerpunkt- und Stichprobenkontrollen nachhelfen. Dafür stehen zur Unterstützung auch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei bereit. 

Wie muss man sich die Kontrollen durch die Polizei in der Praxis konkret vorstellen: Überprüfen die Beamten dann an der Disko-Theke oder im Eingangsbereich die Impfnachweise auf dem Handy? 

Das müssen Gesundheitsamt und Polizei im Einzelfall entscheiden. Selbstverständlich wird die Polizei die entsprechenden Nachweise prüfen, also ob ein solcher überhaupt vorliegt oder ob er möglicherweise gefälscht ist. Dazu gehört auch, die Personalien abzugleichen, beispielsweise mit einem Ausweisdokument.

Welche Strafen drohen Gästen, die trotz fehlender Impfung in der Disko oder im Club sind? 

Diese Leute setzen aufgrund der unkalkulierbaren Infektionsrisiken das Leben anderer aufs Spiel. Der Bußgeldkatalog sieht bei einem fehlenden Impfnachweis einen Regelsatz von 250 Euro Geldbuße vor. Gefälschte Impfausweise können Straftatbestände wie Urkundenfälschung erfüllen. Sogar Freiheitsstrafen sind hier möglich. Hauptziel der stichprobenartigen Kontrollen sind aber die Betreiber von Kinos oder Diskotheken, die Veranstalter von Konzerten usw.. Sie sind zu Kontrollen der Nachweise verpflichtet.

Worauf müssen sich Clubbetreiber einstellen, die ungeimpfte Gäste durchgewunken haben, was droht Gaststättenbetreibern, die statt eines PCR-Tests auch einen einfachen Schnelltest als Nachweis akzeptieren haben?

Veranstalter, Betreiber und Gastronomen, die ihrer Verantwortung nicht gerecht werden, müssen mit hohen Geldbußen rechnen. Gerade im Wiederholungsfall steht auch eine Schließung im Raum. Das dürfte dann die „schmerzhafteste“ Sanktion sein.

*Merkur.de ist Teil von IPPEN.MEDIA.

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