Hohe Ölpreise verhageln Entwicklung

- Berlin - Die hohen Ölpreise werden das Wirtschaftswachstum in Deutschland nach Einschätzung der Bundesregierung in diesem und im nächsten Jahr spürbar dämpfen. In der am Freitag von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) präsentierten Herbstprojektion rechnet sie jetzt nur noch mit einem Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,8 Prozent in diesem und 1,2 Prozent im nächsten Jahr. In der Frühjahrsprojektion hatte sie noch 1,0 und 1,6 Prozent erwartet.

"Die Abwärtskorrektur ist dem drastischen und dauerhaften Anstieg der Energiepreise, insbesondere für Rohöl, geschuldet", sagte Clement am Freitag vor der Presse in Berlin.

Wie Clement erläuterte, war die Regierung im Frühjahr noch von einem Rohölpreis von 48 US-Dollar je Barrel Brent ausgegangen und rechnet jetzt mit einem Durchschnittspreis von 60 Dollar. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen sieht Clement aber Chancen, dass sich die Aufwärtsentwicklung fortsetzt. Produktion und Aufträge nähmen in der Tendenz deutlich zu, die Stimmung im verarbeitenden Gewerbe habe sich laut ifo-Geschäftsklimaindex spürbar verbessert und die ZEWKonjunkturerwartungen seien für Deutschland im Oktober ebenfalls gestiegen.

Die Eckwerte der Bundesregierung seien daher als eine "nach oben offene Wachstumsskala" zu verstehen.

Die Weltwirtschaft wird laut Projektion in diesem und im nächsten Jahr jeweils um 4,0 bis 4,25 Prozent wachsen, und die deutschen Exporte sollen um 6,0 beziehungsweise 6,5 Prozent zulegen. Die außenwirktschaftlichen Impulse blieben die wesentliche Triebkraft des Wachstums in Deutschland. "Wir gehen aber davon aus, dass die Anstöße aus dem Ausland zunehmend durch eine binnenwirtschaftliche Belebung flankiert werden, insbesondere durch eine fortgesetzte Investitionsbelebung", sagte Clement. Noch bleibe aber der private Konsum die "Achillesferse" der Konjunktur.

Die Arbeitslosigkeit wird laut Projektion im nächsten Jahr leicht auf unter 4,7 Millionen zurückgehen und die Erwerbstätigkeit leicht ansteigen. Clement warnte vor einer Erhöhung der Mehrwertsteuer in der gegenwärtigen konjunkturellen Situation. Außerdem sprach er sich gegen Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB) aus.

Die gesamtwirtschaftliche Eckwerte der Bundesregierung bilden die Grundlage für die Steuerschätzung am 2. und 3. November und für die Beratungen im Finanzplanungsrat. Die Prognosen für beide Jahre entsprechen nun dem Herbstgutachten der Forschungsinstitute, in dem die erwartete Wachstumsrate für das kommende Jahr ebenfalls deutlich gesenkt worden war. Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute Deutschlands hatten ihr Herbstgutachten am Donnerstag vorgelegt.

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