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Hundt: Gefahren für Aufschwung

- Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt rechnet wie Wirtschaftsinstitute und Banken 2006 mit einer Besserung der Konjunktur, sieht aber Gefahren durch zu hohe Tarifabschlüsse und die für 2007 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent. Er forderte die Bundesregierung auf, diesen Plan zu überdenken. "Die labile Konjunktur verträgt eine so dramatische Steuererhöhung nicht." Die Konjunktur werde damit einen "Belastungsschock" von 21 Milliarden Euro ausgesetzt.

"Auch ich hoffe auf eine Trendwende im kommenden Jahr", sagte Hundt am Dienstag in Berlin. Niemand solle sich aber Illusionen machen: "Für einen Zuwachs an Arbeit brauchen wir zusätzliche, nachhaltige Impulse." Es gebe jedoch Chancen für einen leichten und selbst tragenden Aufschwung. "Erstmals seit langem könnte die Konjunktur ein wenig an Fahrt gewinnen." Die deutsche Wirtschaft bleibe aber anfällig, warnte der der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

Für die anstehende Tarifrunde 2006 warnte er vor Tarifsteigerungen über dem Produktivitätszuwachs. Sollten die Tarifabschlüsse in der Metall- und Elektroindustrie "auch nur in die Nähe" der von der IG Metall angestrebten fünf Prozent kommen, sei bei den Arbeitsplätzen mit "dramatischen Folgen" zu rechnen. Der Produktivitätszuwachs liege in der Größenordnung von 1,5 Prozent. Man dürfe sich "nicht blenden lassen" von der Gewinnsituation großer, im Ausland tätiger Unternehmen.

Den Verlust von knapp 400 000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen im Jahresdurchschnitt 2005 nannte Hundt "ein Alarmsignal allerersten Ranges". Ein "erstes Hoffnungszeichen" setze die sich abzeichnende Erholung der Ausrüstungsinvestitionen. "Diese Chance dürfen wir nicht verspielen." Trotz des beachtlichen Exportbooms "schlängelt sich die Binnenkonjunktur weiter um die NullLinie", sagte der BDA-Präsident.

Hundt forderte zur Belebung des Arbeitsmarktes die von der Regierung versprochene deutliche Senkung der Sozialabgaben. Dazu müssten diese endlich von Löhnen und Gehältern abgekoppelt werden. Nach wie vor liege die Summe der Sozialabgaben "auf dem Rekordniveau von 42 Prozent", kritisierte Hundt. Die Arbeitgeber sehen sich auch durch die einseitigen Sonderbeiträge der Arbeitnehmer für Zahnersatz und Krankengeld seit Mitte 2005 "nicht nennenswert entlastet".

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