"Hungern ja, verhungern nein": Reicht Hartz IV zum Leben?

- München - Auch wenn es viele Langzeitarbeitslose seit der Einführung von Hartz IV schwerer haben: Die Gefahr zu verhungern besteht nach Ansicht von Sozialverbänden und Gewerkschaften nicht. Zwar seien die Leistungen knapp bemessen, sie reichten aber zum Überleben. Den Tod eines offenbar psychisch kranken Hartz-IV-Empfängers bezeichneten Experten als Sonderfall.

"Hartz IV ist wenig, aber es sichert die Existenz", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Bayern, Fritz Schösser, unserer Zeitung. Ähnlich äußerten sich Vertreter sozialer Einrichtungen: "Hungern ja, verhungern nein", sagte Irmgard Ernst vom Münchner Arbeitslosenzentrum. Vom Regelsatz in Höhe von 345 Euro ohne Miete könne man leben, auch wenn man sparsam sein müsse. Hannelore Kiethe von der "Münchner Tafel" erklärte: "Es gibt viele Anlaufstellen, wo man etwas bekommt, wenn man in Not ist."

Zuvor hatten im rheinland-pfälzischen Speyer Polizisten die Leiche eines stark abgemagerten Arbeitslosen gefunden. Der 20-Jährige lebte mit seiner Mutter zusammen in einem leerstehenden Mehrfamilienhaus in einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft. Die 48-jährige Frau gab bei einer Befragung an, sie hätten kein Geld mehr gehabt, um Lebensmittel zu kaufen. Beiden war von Oktober 2006 an schrittweise die Unterstützung gestrichen worden, weil der Sohn Arbeitsangebote abgelehnt und auf Anschreiben sowie Leistungskürzungen nicht reagiert hatte. Vor dem Zahlungsstopp hatten sie Anspruch auf 621 Euro monatlich plus Miete.

Die zuständigen Behörden wiesen die Verantwortung für den Fall zurück. "Wir hätten nichts tun können", sagte Hans Grohe von der regionalen Arbeitsgemeinschaft für die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern. Der Bürgermeister von Speyer, Hanspeter Brohm (CDU), betonte, es habe keinen Hilferuf der Familie gegeben, auf den hätte reagiert werden können. DGB-Chef Schösser sagte, es sei "besorgniserregend", dass niemand auf den Fall aufmerksam geworden sei. Ähnliche Vorkommnisse hat es in Bayern nach Angaben des bayerischen Arbeitsministeriums bisher nicht gegeben.

Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg müssen knapp zwei Prozent der Hartz-IV-Empfänger mit einem gekürzten Arbeitslosengeld auskommen. Wer beispielsweise Termine versäumt, Bildungskurse schwänzt oder sich zumutbarer Arbeit verweigert, muss mit Abstrichen von zehn bis 30 Prozent vom Regelsatz rechnen. Die Leistung sinkt weiter, wenn der Bezieher binnen eines Jahres erneut gegen Auflagen verstößt und weitere Sanktionen hinnehmen muss. "Das kann im Extremfall dazu führen, dass gar nichts mehr übrig bleibt", sagte eine BA-Sprecherin unserer Zeitung.

Nach einem Bericht der Behörde müssen knapp 20 000 Langzeitarbeitslose mit zwei und mehr Sanktionen leben. Hunger leiden sollen sie aber nicht: Ab einer Kürzung von 30 Prozent haben Betroffene Anspruch auf Lebensmittel-Gutscheine über bis zu 135 Euro. Darüber hinaus können Menschen in Not bei wohltätigen Organisationen und Kirchen auf Hilfe hoffen. Wer nachweist, dass er bedürftig ist, kann beispielsweise einmal pro Woche an Speisungen der "Münchner Tafel" teilnehmen. Auch einige Klöster reichen Mahlzeiten aus.

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