IAA in München: Innenminister Herrmann kündigt „größten Polizei-Einsatz seit 20 Jahren“ an
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will die IAA Mobility in München sicher über die Bühne bringen - und scheut dazu keinen Aufwand.
München - Der Freistaat Bayern will die IAA Mobility in München mit einem massiven Polizei-Aufgebot gegen Störversuche schützen. „In der Spitze werden bis zu 4500 Polizistinnen und Polizisten für die Sicherheit während der IAA in München sorgen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf einer Pressekonferenz am Freitag in der bayerischen Landeshauptstadt. Dies wäre der größte Polizei-Einsatz seit 20 Jahren. Ziel sei es vor allem, „die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten.“
Den Höhepunkt der Proteste erwarten die Behörden gegen Ende der IAA (7.-12. September). Alleine für den Samstag (11. September) seien mehr als 50 Versammlungen beantragt, darunter eine Fahrradsternfahrt sowie ein Demonstrationszug, hieß es. Zur Abschlusskundgebung auf der Theresienwiese rechnen die Veranstalter mit bis zu 50.000 Teilnehmern. Bereits ab dem frühen Samstagmorgen (11. September) sei daher mit „massiven Verkehrsbehinderungen auf den Straßen und im ÖPNV zu rechnen“, sagte Herrmann.
Bereits am Mittwoch (1. September) hatte Herrmann gegenüber Merkur.de vor möglichen, gewalttätigen Protesten während der Automobil-Ausstellung gewarnt. Der friedliche Protest gegen die IAA sei „völlig legitim“. „Manche Akteure scheinen aber eher Randale, Krawall und Gewalt im Sinne zu haben“, sagte der CSU-Politiker unter Verweis auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden. Danach Man beobachte eine „europaweite erhebliche Mobilisierung aus dem linksextremen und linksautonomen Spektrum“.
Angesichts dessen stelle sich die Polizei auf illegale Aktionen wie Straßenblockaden, Eindringversuche, Kletter- und Abseilaktionen, Sabotage und sogar Brandstiftung ein, ergänzte Herrmann am Freitag. Es sei auch zu erwarten, dass ein Teil der gewaltbereiten IAA-Gegner gezielt die Konfrontation mit den Beamten suchen könne. Einsatzleiter Michael Dibowski verwies auf einen Aufruf im Netz, der dazu auffordere, „die IAA so zu stören, dass sie nie wieder stattfindet“. Er betonte: „Wir nehmen das schon sehr ernst.“
IAA Mobility in München: Polizei kündigt harte Linie an
Die Polizei will mit einer harten Linie mögliche Ausschreitungen daher bereits im Keim unterbinden, machte Münchens Polizeipräsident Thomas Hampel am Freitag deutlich: „Stör- und oder Blockadeaktionen sowie gewalttätige Handlungen werden wir keinesfalls tolerieren und frühzeitig einschreiten“, sagte Hampel. Dies gelte „insbesondere für Straftaten, die unter dem Deckmantel des zivilen Ungehorsams begangen werden“.
Damit sind Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei aber wohl vorprogrammiert. Erst Anfang der Woche hatte die Sprecherin des Aktionsbündnisses Sand im Getriebe, Lou Winters, gegenüber Merkur.de Protest-Aktionen des „zivilen Ungehorsams“ an der Messe München und in der Innenstadt angekündigt. Dabei werde man Absperrungen von Polizei und Messesicherheit „durch- und umfließen“, hieß es.