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Die IG Metall hält die vom Kabinett beschlossene Verordnung zum Kurzarbeitergeld für unzureichend. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Nach Kabinettsbeschluss

IG Metall fordert Nachbesserungen bei Kurzarbeitergeld

Im Eiltempo hat das Bundeskabinett eine Verordnung zum Kurzarbeitergeld durchgebracht. Die IG Metall hält diese aber für unzureichend.

Berlin (dpa) - Die Gewerkschaft IG Metall hat Nachbesserungen bei den Regelungen zum Kurzarbeitergeld gefordert. Der Erste Vorsitzende Jörg Hofmann sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Bundesregierung schütze Einkommen der Beschäftigten nur unzureichend.

Die vom Kabinett beschlossene Verordnung zum Kurzarbeitergeld sehe vor, dass Unternehmen die Sozialbeiträge komplett erstattet bekommen. "Sie müssen nicht einmal den Arbeitnehmerbeitrag an die Beschäftigten weitergeben. Damit kommen Millionen abhängig Beschäftigte an existenzielle Grenzen. Aus unserer Sicht ist das ein großer Fehler."

Richtig sei, dass die Koalition die Einkommen derjenigen sichere, die kein Entgelt erzielen, weil sie aufgrund von Kita- und Schulschließungen Kinder erziehen. Die konkreten Regelungen im Infektionsschutzgesetz - 67 Prozent des Nettoentgelts zeitlich befristet - seien aber ebenfalls unzureichend. "Vielen wird das Geld fehlen, um ihre Mieten zu zahlen und ihren Lebensunterhalt zu bestreiten."

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