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Immer mehr Hartz IV für Selbstständige

München - Immer mehr Selbstständige in Deutschland sind nach Medieninformationen auf Hartz IV angewiesen. In den Jobcentern tauchen sogar immer wieder Firmeninhaber mit mehreren Mitarbeitern auf.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) sei die Zahl der Selbstständigen, die ihre Einkünfte mit Hartz IV aufstocken, von 2007 bis 2010 um mehr als 50 000 auf im Jahresdurchschnitt etwa 125 000 gestiegen, berichtet die SZ (Dienstag) unter Berufung auf Statistiken der Nürnberger Behörde.

Im Februar 2011 zählte die BA dem Bericht zufolge knapp 118 000 selbstständige Aufstocker. Rund 85 000 von ihnen hätten über ein Einkommen von weniger als 400 Euro verfügt, 25 000 bis zu 800 Euro verdient, der Rest etwas mehr. Arbeitsvermittler in den Jobcentern würden dieses Phänomen mit Sorge beobachten, weil sie einen Missbrauch des Sozialstaates befürchteten. Denn Selbstständige könnten ihr Einkommen so herunterrechnen, dass sie auf dem Papier Anspruch auf die Hilfe zum Lebensunterhalt hätten, obwohl sie auf das Geld gar nicht angewiesen seien.

Nach Recherchen der Zeitung tauchen in den Jobcentern immer wieder sogar Firmeninhaber mit mehreren Mitarbeitern auf, beantragen Hartz IV und bekommen es auch. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur, sprach sich für eine Debatte darüber aus, ob sich die Bezugsdauer von staatlichen Grundsicherungsleistungen für Selbstständige zeitlich begrenzen lasse. “Irgendwann muss man schwarze Zahlen schreiben oder - so weh es tut - die Selbstständigkeit aufgeben“, sagte er dem Blatt. “Der Steuerzahler kann nicht auf Dauer eine nicht tragfähige Geschäftsidee mit finanzieren.“

dpa

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