Gespräch ohne Ergebnis

Kein Durchbruch im BayernLB-Prozess

München - Hinter verschlossenen Türen haben sich Richter, Staatsanwälte und Verteidiger im BayernLB-Prozess beraten. Nach einer Stunde war klar: Einen Durchbruch vor der Sommerpause gibt es nicht.

Der Prozess gegen die ehemaligen Vorstände der BayernLB wegen des Milliardendesasters mit der österreichischen Krisenbank Hypo Alpe Adria zieht sich weiter in die Länge. Ein Gespräch zwischen Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern über einen möglichen Abschluss des Verfahrens brachte am Montag keinen Durchbruch. Das bisherige Ergebnis der Hauptverhandlung und der weitere Ablauf seien erörtert worden, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Eckert im Anschluss an das knapp einstündige „Orientierungsgespräch“, für das die Zuschauer den Gerichtssaal verlassen mussten: „Nicht mehr und nicht weniger.“

Vergangene Woche gab es bereits ein Treffen zwischen Staatsanwaltschaft und einzelnen Verteidigern, das aber ebenfalls ohne konkretes Ergebnis blieb. Damit könnte das Verfahren noch bis zum Herbst dauern. Bis Ende September sind noch zahlreiche Zeugen geladen. Durch eine Einigung zwischen den Beteiligten hätte der Mammutprozess nach einem halben Jahr Verhandlungsdauer abgekürzt werden können.

Offenbar haben die Verteidiger aber weiterhin eine andere Sichtweise auf den Prozess als die Staatsanwaltschaft. Die Anklagebehörde wirft den Ex-Vorständen Untreue vor, weil sie die österreichische Krisenbank Hypo Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 trotz offenkundiger Risiken gekauft und damit hohen Schaden angerichtet haben sollen. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe bestritten. Da auch die Richter schon vor Prozessbeginn erklärt hatten, dass sie kein strafbares Handeln der Vorstände beim Kauf der HGAA sehen, sind die Angeklagten zuversichtlich, am Ende freigesprochen zu werden.

Ein ehemaliger Mitarbeiter der BayernLB bescheinigte den Angeklagten am Montag als Zeuge eine gründliche Vorbereitung des Kaufs der österreichischen Bank. Die Hypo Alpe Adria sei während der Betriebsprüfung (Due Diligence) durchleuchtet worden. „Der Vorstand hat die Due Diligence nicht machen lassen, um ein Papier in der Akte zu haben, sondern wollte wissen, geht es oder geht es nicht.“ Nach dem Kauf im Jahr 2007 habe sich die Lage an den Finanzmärkten aber infolge der Lehman-Pleite dramatisch verschlechtert. „Das war ein fallendes Messer.“ Nach Milliardenverlusten gab die BayernLB die Hypo Alpe Adria im Jahr 2009 an Österreich zurück.

Der Prozess wird an diesem Dienstag mit einem weiteren Zeugen fortgesetzt. Danach ist Sommerpause bis Ende August.

dpa

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