US-Schuldenschlamassel

Traum geplatzt: Keine Billion-Dollar-Münze

Washington - Aus der Traum von einem simplen Ausweg aus der Schuldenkrise. Einen Münz-Trick wird es nicht geben, sagt die US-Regierung. Der Kongress soll handeln - und damit droht ein neuer Showdown in Washington.

Es wäre so schön gewesen: Die US-Regierung hat am Samstag klargestellt, dass keine Platinmünze im Wert von einer Billion Dollar geprägt wird, um die Nation aus ihrem Schuldenschlamassel zu befreien. Die Idee, mit dieser Münze sozusagen einen Gegenwert zu den US-Schulden zu schaffen und damit einen drohenden Showdown im Kongress um eine Erhöhung des Schuldenlimits zu vermeiden, geistert seit Wochen durch die US-Medien - wenn auch zumeist augenzwinkernd.

Die US-Schuldenobergrenze liegt derzeit bei 16,4 Billionen Dollar. Sie wurde zum Jahresende erreicht, und die USA sind nur noch deshalb weiter zahlungsfähig, weil Haushaltsumschichtungen etwas Luft verschafften. Nach Expertenschätzungen ist dieser Manövrierraum aber zwischen dem 15. Februar und dem 1. März ausgeschöpft. Dann geht es zur Sache: Republikaner im Kongress haben bereits angekündigt, dass sie ihre Zustimmung zur Anhebung des Limits mit massiven Sparforderungen verknüpfen wollen.

Und so tauchte denn die Idee auf, es mit einem Münz-Trick zu versuchen. Denn zwar ist es Regierung und Notenbankern in den USA untersagt, in unbegrenzter Menge Scheine zu drucken. Aber bei Platinmünzen - die gemeinhin etwa zu besonderen Gedenktagen geprägt werden - gebe es keine solche Beschränkung. Wenn also jetzt eine solche „Jumbo-Münze“ geschaffen würde, könnte sie bei der Notenbank hinterlegt und Geld im selben Umfang ausgegeben werden. Dann wäre erst einmal Ruhe an der Schuldenfront.

„Weder das Finanzministerium noch die Notenbank glauben, dass das Gesetz zur Produktion von Platinmünzen zwecks Umgehung einer Anhebung des Schuldenlimits angewendet werden kann oder angewendet werde sollte“, zitierten das „Wall Street Journal“ und andere Medien einen Sprecher des Finanzministeriums, Anthony Coley. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, pflichtete demnach in einer Erklärung bei. Es sei die Aufgabe des Kongresses zu handeln, das heißt, dafür zu sorgen, dass die USA ihre Rechnungen weiter bezahlen könnten.

dpa

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