KGB-Veteranen an die Fleischtöpfe

- Moskau - Michail Chodorkowskis Nachfolger als Herr über den westsibirischen Ölförderer Juganskneftegas ist fast genauso alt wie er. Igor Setschin (44) ist etwas bulliger als der schmächtige Ex-Oligarch (41). Chodorkowski hat Chemie studiert, Setschin Romanistik. Der Hauptunterschied zwischen den beiden Männern: Chodorkowski sitzt als Angeklagter im Moskauer Gefängnis "Matrosenruhe", Setschin sitzt im Kreml im Zentrum der Macht. Der Ex-Geheimdienstoffizier leitet die Kanzlei von Präsident Wladimir Putin.

<P>Vier Tage nach der Zwangsversteigerung von Juganskneftegas lüftete der Kreml das Geheimnis: Der Kernbetrieb von Yukos, der allein zehn Prozent des russischen Erdöls fördert, fällt zurück an den Staat in Form des Konzerns Rosneft. Den Aufsichtsrat von Rosneft führt seit Juli Setschin, der stellvertretende Leiter der Kreml-Verwaltung.</P><P>Putin verteidigte die faktische Wiederverstaatlichung. Sie sei nach marktwirtschaftlichen Regeln erfolgt, sagte er. Der Kremlchef stellte den Fall Juganskneftegas in einen weiten Rahmen. Die Privatisierungsgewinnler der 90er-Jahre hätten Gesetzeslücken genutzt oder direkt gegen geltendes Recht verstoßen. "Jetzt nutzt der Staat absolut legale Marktmechanismen, um seine Interessen zu verteidigen", sagte Putin.</P><P>Unter Putin verschafft sich der russische Staat wieder die Kontrolle über Schlüsselbranchen wie die Ölwirtschaft. Die Zerschlagung von Chodorkowskis Konzern Yukos dient als abschreckendes Beispiel, das andere Firmen von allein auf Linie bringen soll. Setschin, einer der engsten Vertrauten Putins, gilt in der Moskauer Presse als Kopf der seit Juli 2003 dauernden Attacke gegen Yukos.</P><P>Neben der Wirtschaftspolitik machen Moskauer Beobachter aber noch eine ganz andere Seite der Staatseingriffe in die Ökonomie aus. Die "Silowiki", die vielen Geheimdienstler, die mit ihrem Kollegen Putin in der Staatshierarchie aufgestiegen sind, fühlen sich nach 13 Jahren Marktwirtschaft immer noch zu kurz gekommen. Putin hat dieser Kaste den Weg an die Fleischtöpfe gebahnt. "Dem Staat ging es gar nicht darum, Steuern (bei Yukos) einzutreiben, sondern das Eigentum von einer Personengruppe an eine andere zu übergeben", sagt der ansonsten nicht kremlkritische Politologe Stanislaw Belkowski.</P><P>Setschins Staatsfirma Rosneft steigt mit Juganskneftegas zu einem der führenden Ölkonzerne Russlands auf. Doch vieles an der Neuordnung der Gas- und Ölbranche unter staatlicher Aufsicht ist noch unklar.</P><P>Vieles deutet darauf hin, dass der Kreml kurz vor der Zwangsversteigerung die Taktik ändern musste. Eigentlich sollte der Gasriese Gasprom mit seiner neu gegründeten Ölsparte Gaspromneft das Yukos-Herzstück übernehmen. Doch drohende Schadenersatzklagen von Yukos im Ausland zwangen den Kreml dazu, Gasprom aus der Schusslinie zu nehmen. "Rosneft als hundertprozentiger Besitz des russischen Staates ist weniger angreifbar", sagt ein Analyst des Moskauer Brokerhauses Troika Dialog.</P><P>Allerdings sollte auch Rosneft eigentlich in Gaspromneft aufgehen, um dem Staat in einem Aktientausch einen mehr als 50-prozentigen Anteil an Gasprom zu verschaffen. Im Gegenzug dafür wollte der Kreml den Verkauf der übrigen Gasprom-Papiere an Privatinvestoren aus dem In- und Ausland erleichtern. Dieser Teil des Programms, in mühsamer Kleinarbeit in der russischen Führung abgestimmt, ist in der Schwebe.</P>

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