Kleinfeld gibt IG-Metall-Anzeige wenig Chancen

Schmiergeldaffäre: - München - Siemens-Chef Klaus Kleinfeld gibt der IG Metall mit ihrer Strafanzeige wegen möglicher Schmiergeldzahlungen an die Arbeitnehmerorganisation AUB wenig Chancen. "Bei allem, was ich heute über die Rechtslage weiß, kann ich nicht sehen, dass der Paragraf 119 des Betriebsverfassungsgesetzes greift."

Das sagte Kleinfeld in einem Pressegespräch mit "Handelsblatt", "Börsen-Zeitung" und der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Eine eigene Verantwortung für die Affäre sieht Kleinfeld nicht. "Verantwortung kann ich nur für das übernehmen, was ich auch zu verantworten habe." Er habe erst im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Durchsuchungsaktion von dem Millionenvertrag mit AUB-Gründer Wilhelm Schelsky erfahren.

Die IG Metall hatte ihren Strafantrag mit Unterstützung des Gesamtbetriebsrats am Montag gestellt. Sie geht davon aus, dass Siemens mit einer Unterstützung der AUB rechtswidrig Betriebsratswahlen und die Arbeit des Betriebsrats beeinflusst hat. Kleinfeld entgegnete, die AUB sei nicht tariffähig. "Die IG Metall ist immer und überall unser Tarifpartner." Von den rund 1500 Siemens-Betriebsräten stelle die AUB im übrigen nur zehn Prozent. Er habe auch nicht den Eindruck, dass die AUB besonders arbeitgeberfreundlich sei. Ihre Mitglieder müssten die Interessen der Arbeitnehmer vertreten, um bei Betriebsratswahlen zu gewinnen.

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