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Merkur-Redakteur Alexander Weber.

Die EU und das Ringen

Kommentar: Gefahr in Verzug bei Ceta

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Kommt Ceta nun oder nicht? Ganz gleich, wie man inhaltlich zum Freihandelsabkommen steht: Das Procedere hätte für die EU nicht schlechter laufen können. Ein Kommentar.

Wie immer man inhaltlich zum Freihandelsabkommen mit Kanada steht – vom Procedere her hätte die Sache nicht schlechter laufen können. Der außenpolitische Imageschaden für die EU als vermeintlich handlungsunfähige Union ist bereits eingetreten. Noch schlechter: Wenn man einflussreiche Stimmen in Brüssel vernimmt, die jetzt argumentieren, die Blockade durch Belgien hätte vermieden werden können, wenn man Ceta einfach nur auf europäischer Ebene ratifiziert hätte, ist Gefahr im Verzug: Genau das wäre der Irrweg eines abgehobenen Europas, von dem sich die Bürger übergangen fühlen. Der Fehler liegt woanders.

Inhalt muss vor Zeitplan gehen. Die nationalen Parlamente hätten viel früher in das Abkommen eingebunden werden müssen und der Zeitpunkt für die Unterzeichnungs-Zeremonie erst nach erfolgter Ratifizierung durch alle Parlamente festgesetzt werden dürfen. Schon der Ansatz, den Vertrag vorläufig in Gang setzen zu wollen, war nur die zweitbeste Idee. Denn die Wallonen sind ja nicht die einzigen, die in wichtigen Details noch Bedenken haben. Die Lehre aus der Ceta-Krise, wie immer sie auch ausgeht, darf nicht lauten, die nationalen Parlamente in wichtigen Fragen zu übergehen. Sondern solche „High Noon“-Situationen nicht entstehen zu lassen.

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