Kommt die Hygiene-Ampel jetzt doch noch?

Hamburg - Die bundesweite Hygieneampel zur Sauberkeit in Gaststätten galt schon als gescheitert. Nun haben die Verbraucherschutzminister der Länder einen neuen Anlauf genommen.

Allerdings sollen die Länder nun selbst entscheiden, ob sie diese - wie Hamburg - verpflichtend einführen wollen oder das Freiwilligkeitsprinzip gelten soll, sagte Hamburgs Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) am Dienstag. Die Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz forderte die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) auf, bis September ein entsprechendes Bundesgesetz zu erarbeiten.

Die Verbraucherminister der Länder machen sich seit langem für ein bundesweit einheitliches Modell mit Ampelfarben stark, um Prüfergebnisse für Kunden anschaulich zu machen. Grün sollte für Sauberkeit stehen, Gelb und Rot für Beanstandungen. Die Wirtschaftsminister der Länder hatten sich aber gegen die Pläne gestellt. Da sich nach monatelangem Tauziehen keine Lösung abzeichnete, hatte der Bund zuletzt ein Gesetz abgelehnt.

Prüfer-Storcks betonte, dem jetzigen Kompromiss hätten 13 Länder zugestimmt. Zwei seien dagegen gewesen, ein Land habe sich enthalten. „Das ist zwar nur die zweitbeste Lösung gemessen an einer bundeseinheitlichen, verpflichtenden Lösung“, räumte die SPD-Senatorin ein. Aber es sei immer noch besser als gar kein Start in ein solches System. Nach drei Jahren soll das Ampel-System überprüft werden.

Die Vorsitzende der Verbraucherschutzkonferenz betonte, das System diene nicht dazu, schwarze Schafe in der Gastronomie aufzuspüren, sondern vielmehr dazu, jene Betriebe kenntlich zu machen, die hygienisch einwandfrei arbeiteten. Das betreffe voraussichtlich 90 Prozent aller Gastronomieunternehmen. Sie verwies auf Dänemark, wo das Ampelsystem sowohl bei den Gastronomen als auch bei den Gästen einen hohen Zuspruch erfahre.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Fehlendes Bauteil stoppt Produktion in mehreren BMW-Werken
Kleine Ursache, große Wirkung - in den durchgetakteten Produktionssystemen der großen Autohersteller reicht schon ein fehlendes Bauteil, um die Bänder zu stoppen. Bei …
Fehlendes Bauteil stoppt Produktion in mehreren BMW-Werken
Ex-Arcandor-Chef zieht Antrag auf Haftverkürzung zurück
Berlin/Essen (dpa) - Der wegen Anstifung zur Untreue angeklagte frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff zieht seinen Antrag auf Haftverkürzung zurück. Das sagte seine …
Ex-Arcandor-Chef zieht Antrag auf Haftverkürzung zurück
Bahn-Baustellen sollen Fahrgäste seltener ausbremsen
Mit Rekord-Investitionen steckt die Deutsche Bahn Milliarden in das Eisenbahnnetz. Doch ihre Konkurrenten murren. Sie wollen weniger Vollsperrungen. Und mehr Mitsprache.
Bahn-Baustellen sollen Fahrgäste seltener ausbremsen
Flixbus: Wohl keine höheren Ticketpreise
Berlin/München (dpa) - Kunden des größten deutschen Fernbus-Anbieters Flixbus müssen in diesem Jahr wohl nicht mit höheren Preisen für Tickets rechnen. Generell seien …
Flixbus: Wohl keine höheren Ticketpreise

Kommentare