Rückruf mehrerer Produkte: Bei Verzehr drohen Gesundheitsgefahren

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Kommunen haben mehr Geld in den Kassen

Die Einnahmen der Kommunen in Deutschland sind im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Sie lagen mit 168,8 Milliarden Euro um 6,4 Prozent höher als 2006, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Ausschlaggebend sei der Zuwachs bei den Steuereinnahmen gewesen, die mit 65,9 Milliarden Euro um acht Prozent höher als im Vorjahr lagen.

Die Ausgaben der Gemeinden betrugen 2007 rund 160,7 Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von 3,2 Prozent.

Der Deutsche Städtetag bewertete die Finanzlage als sehr positiv, verwies aber auf die großen Unterschiede in den einzelnen Kommunen. Während einige bereits Schulden tilgten oder wieder verstärkt investieren könnten, hätten zahlreiche Städte besonders in strukturschwachen Regionen trotz ihres Sparkurses weiterhin Haushalte mit hohen Defiziten. In diesen Gemeinden sei die Summe der Kassenkredite auf die Rekordmarke von 28,4 Milliarden Euro gestiegen, erklärte die Finanzdezernentin des Städtetages, Monika Kuban.

Bei den Steuern stieg nach Angaben des Bundesamts vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, nämlich um elf Prozent auf 22,3 Milliarden Euro. Bei der Gewerbesteuer verzeichneten die Kommunen nach Abzug der Anteile für Bund und Länder ein Plus von 7,8 Prozent auf 30,5 Milliarden Euro. Deutlich kleiner war mit 1,8 Prozent der Zuwachs bei den Grundsteuern (9,5 Milliarden Euro).

Auf der Ausgabenseite stieg der laufende Sachaufwand für Anschaffungen um 5,5 Prozent auf 33 Milliarden Euro am stärksten. Auch die Investitionen nahmen aufgrund der guten Konjunktur zu - und zwar um 5 Prozent auf 20 Milliarden Euro. Die Sozialleistungen der Kommunen stiegen um 2,6 Prozent auf 37,6 Milliarden Euro.

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