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Konflikt zwischen Karstadt/Quelle und Wertheim-Erben

- Leipzig/Berlin - Der Widerspruch der KarstadtQuelle AG gegen ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts im Konflikt um die Entschädigung der Wertheim-Erben ist beim Bundesverwaltungsgericht offiziell eingegangen. Das bestätigte das Gericht am Freitag in Leipzig (BVerwg 7B47.05). Der KarstadtQuelle-Konzern geht gegen die vom Berliner Verwaltungsgericht Anfang März verfügte Nichtzulassung der Revision vor. In dem Verfahren war eine Klage von KarstadtQuelle abgewiesen und der Anspruch der Wertheim-Erben bestätigt worden.

"Wir sind gezwungen, den Widerspruch gegen die Nichtzulassung der Revision zu erheben, um unsere Rechtsposition zu wahren", sagte der Sprecher von KarstadtQuelle, Jörg Howe. "Wir sind fest davon überzeugt, dass das Bundesverwaltungsgericht die Revision zulassen wird und sehen gute Chancen, dass wir das Verfahren erfolgreich beenden werden."<BR><BR>Der jetzt weiter strittige Einzelfall betrifft Gelände am Leipziger Platz in Berlin-Mitte, wo sich in den 30er Jahren das Stammhaus der jüdischen Kaufmannsfamilie befand. Insgesamt geht es in dem seit mehreren Jahren geführten Streit um Entschädigungen für während der Nazi-Zeit enteignete Grundstücke im Herzen Berlins im Wert von bis zu 500 Millionen Euro.<BR><BR>Das Verwaltungsgericht Berlin hatte entschieden, dass KarstadtQuelle nicht Rechtsnachfolger der früheren Grundstücksbesitzer Hertie und Wertheim sei. Folglich könne im Rechtsstreit ein so genannter Rückübertragungsbescheid des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen von KarstadtQuelle nicht angefochten werden.<BR><BR>Dies hatte zur Folge, dass die von den ursprünglichen Grundbesitzern, der Wertheim-Familie, geforderten Entschädigungszahlungen als grundsätzlich berechtigt anerkannt wurden. Die deutschen und amerikanischen Anwälte der Erben hatten auf dieser Grundlage mehrfach KarstadtQuelle zur Zahlung bzw. zu Vergleichsleistungen aufgefordert. Der Warenhauskonzern will jetzt zunächst doch die Zulassung zur Revision erreichen. Eine Sprecherin des Gerichts sagte lediglich, das Verfahren sei "anhängig". Einzelheiten zum zeitlichen Verlauf könne sie nicht nennen.

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