Konjunktur: "Kein Grund zur Schwarzmalerei"

Frankfurt - Trotz der schwächelnden Konjunktur rechnen führende Wirtschaftsexperten nicht mit einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit und warnen vor Schwarzmalerei. Der Arbeitsmarkt sei in einem deutlich besseren Zustand als noch vor wenigen Jahren, erklärte etwa DIW-Chef Klaus Zimmermann.

Der Chef der Gewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, warnte ebenso wie der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch davor, die konjunkturelle Lage in Deutschland schlechtzureden. "Wir haben allenfalls eine Konjunkturdelle, und das nach einer langen Phase Wachstums auf sehr hohem Niveau", sagte Schmoldt. Er könne nur vor Schwarzmalerei warnen und verstehe die Aufgeregtheiten nicht. "Wenn man den Menschen jeden Tag sagt, es geht bergab, dann glauben sie auch daran. Das kann dann am Ende tatsächlich zu Negativentwicklungen führen", betonte er. Konjunkturprogramme nannte Schmoldt zudem überflüssig: "Das kostet viel Geld, würde aber nur Strohfeuer bewirken."

Ähnlich äußerte sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Koch. "Wir dürfen keine Krise herbeireden. Ein Konjunkturprogramm wäre aber ein Signal, dass es mit der Wirtschaft bergab ginge." Er sehe vielmehr die Chance, "dass Deutschland im globalen Umfeld derzeit an relativer Wettbewerbsfähigkeit dazu gewinnt". Dabei setzt Koch auf eine Erhöhung und Verlängerung der Arbeitszeit: "Wir arbeiten im internationalen Vergleich zu wenig. Alles unter 40 Wochenstunden war ein Fehler. Die Rente mit 67 Jahren ist unerlässlich."

Nach Informationen des "Spiegel" lässt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück seine Beamten derzeit Maßnahmen ausarbeiten, wie die schwächelnde Konjunktur gestützt werden könne. Dazu habe sich eine neue "Arbeitsgruppe aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen" gebildet. Unter Leitung von Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen analysierten Experten die aktuellen Probleme. Die Ministeriumsspitze erwarte Vorschläge für konkrete Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung im Bedarfsfall gegensteuern könne.

Die Bundesagentur für Arbeit erwartet auch für das kommende Jahr sinkende Arbeitslosenzahlen. "Im Moment gehen wir noch davon aus, dass das Jahr 2009 etwas besser wird als 2008", sagte BA-Vorstand Raimund Becker. Übermäßigen Spielraum für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung sieht er nicht.

Nach Ansicht von Fachleuten wird die Arbeitslosigkeit auch in Abschwungphasen nicht mehr über die Marke von fünf Millionen steigen. Weil sich der Arbeitsmarkt in den vergangenen zwei Jahren so positiv entwickelt habe, werde es erstmals seit Jahrzehnten im nächsten Abschwung voraussichtlich keinen Anstieg der sogenannten Sockelarbeitslosigkeit mehr geben, sagte der Arbeitsmarktexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Holger Schäfer.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Zimmermann, sagte, die sogenannte Beschäftigungsschwelle habe sich seit dem letzten Abschwung fast halbiert. "Neue Jobs entstehen bereits ab 1,1 Prozent Wachstum. Noch vor wenigen Jahren war knapp zwei Prozent Wachstum nötig, damit die Arbeitslosigkeit spürbar sinkt", sagte Zimmermann.

Laut Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, werde der Arbeitsmarkt erst mit einer Verzögerung von rund sechs Monaten auf den konjunkturellen Einbruch reagieren. Aber auch danach erwartet der Ökonom keine drastischen Kürzungen bei den Stammbelegschaften. Unternehmen könnten es sich aber heutzutage wegen des eskalierenden Fachkräftemangels nicht mehr leisten, viel Personal zu entlassen.

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