Sozialversicherung mit Milliarden-Überschuss

Wiesbaden - Weniger Arbeitslose und die Neuordnung des Arzneimittelmarktes zeigen Wirkung: Die Kassenlage der Sozialversicherungen ist so gut wie seit 2006 nicht mehr.

Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat der Sozialversicherung im vergangenen Jahr einen kräftigen Überschuss von 13,8 Milliarden Euro beschert. Das waren 10,9 Milliarden mehr als 2010, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das war der höchste Überschuss seit fünf Jahren (2006: 20,6 Milliarden).

Neben der positiven Konjunktur ließ unter anderem auch der Anstieg des Krankenkassenbeitrags von 14,9 auf 15,5 Prozent die Einnahmen steigen. Sie legten innerhalb eines Jahres insgesamt um 2,1 Prozent auf 526,1 Milliarden Euro zu. Zur Sozialversicherung gehören vor allem die Agentur für Arbeit, die Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung.

Die Ausgaben lagen mit 511,9 Milliarden Euro knapp (0,1 Prozent) unter dem Vorjahresniveau. Dazu kommt noch ein Saldo aus haushaltstechnischen Berechnungen der Krankenversicherung von 400 Millionen Euro, wie die Statistiker berichteten.

Hoher Überschuss bei den Krankenkassen

Besonders kräftig legten die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, also deren Versichertenbeiträge, zu. Der Anstieg der Ausgaben wurde zugleich von den Gesetzen - zur Arzneimittelmarktneuordnung und zur ausgewogeneren Finanzierung - begrenzt. Damit wies die gesetzliche Krankenversicherung einen Finanzierungsüberschuss von 9,3 Milliarden Euro aus - 5,8 Milliarden Euro mehr als 2010.

Die gesetzliche Rentenversicherung steigerte ihren Überschuss binnen Jahresfrist dank höherer Einnahmen um 2,7 Milliarden Euro auf 4,4 Milliarden.

Der Finanzierungsüberschuss der sozialen Pflegeversicherung erreichte mit 300 Millionen Euro das Niveau des Vorjahres.

Die Bundesagentur für Arbeit nahm dagegen deutlich weniger ein als im Vorjahr, weil die Arbeitgeber 2011 keine präventive Insolvenzgeldumlage bezahlen mussten. Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt drückte die Ausgaben der Bundesagentur aber noch kräftiger als die Einnahmen. Das Finanzierungsdefizit betrug damit nur noch 100 Millionen Euro nach 3,1 Milliarden im Jahr 2010.

dpa

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