Konjunkturpaket II: Kommunen sind zufrieden
Berlin - Die Kommunen haben das vor einem Jahr gestartete Investitionsprogramm der Bundesregierung zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise als Erfolg gewertet.
Das Konjunkturpaket II habe zu einem fünfprozentigen Anstieg der kommunalen Investitionen geführt, erklärte der Städte- und Gemeindebund am Dienstag in Berlin. Die Mittel seien vor allem für die Modernisierung von Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäusern verwendet worden. Im dritten Quartal hätten sich die kommunalen Bauleistungen um 13,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöht. “Das Konjunkturpaket II mit seinem Schwerpunkt auf kommunale Investitionen ist eine richtige Maßnahme mit echten Erfolgen“, erklärte Städtetagspräsidentin Petra Roth.
Insgesamt stehen für kommunale Investitionen 13,3 Milliarden Euro von Bund, Ländern und Kommunen zur Verfügung. Die Mittel sind laut Städtetag überwiegend verplant. Das belegten auch die Zahlen des Bundes, wonach bereits Projekte mit einem Finanzierungsvolumen von elf Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden seien. “Tausende Unternehmen sind in die Projekte eingebunden, haben Aufträge erhalten oder können im neuen Jahr damit rechnen“, erklärte Roth. Der Städtetag rechnet damit, dass 60 Prozent der Gelder aus dem Konjunkturpaket II im nächsten Jahr ausgezahlt werden. Bis 2011 sollen alle Projekte abgeschlossen sein.
dapd