Krankenkassen profitieren von Hartz IV

- München - Die Bilanzen der Krankenkassen im ersten Quartal haben einen deutlichen Unterschied zwischen Ost und West offenbart. Während die Ost-Kassen ein Plus von 276 Millionen Euro erwirtschafteten, schlossen die West-Kassen das Quartal mit einem Fehlbetrag von 119 Millionen ab. Gründe dafür sind zum einen der Finanzausgleich - aber auch die Einführung des Arbeitslosengeld II zu Jahresbeginn.

<P>Bekamen die Kassen für einen Arbeitslosen 2004 noch einen prozentualen Anteil gemäß des jeweiligen Beitragssatzes, gelten heute Festbeträge. So kassiert die Kasse pro ALG-II-Empfänger im Westen 115,40 Euro für die Kranken- und 14,86 Euro für die Pflegeversicherung. Diese Beträge liegen in der Regel deutlich über den bisherigen.<BR><BR>Die Folge: Kassen mit vielen Arbeitslosen unter ihren Versicherten profitierten. Die AOK verbuchte im Osten ein Einnahmeplus von 5,2 Prozent, das aller Kassen betrug 2,1 Prozent. Im Westen, wo deutlich weniger Menschen arbeitslos sind, stiegen die Einnahmen nur um 0,1 Prozent. Allerdings muss bei einer Hartz-IV-Bilanz bedacht werden, dass die Reform auch höhere Ausgaben nach sich zog, etwa durch ehemals erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger und eine häufigere beitragsfreie Mitversicherung. Hier liegen noch keine konkreten Zahlen vor.<BR><BR>Das unterschiedliche Ost-West-Ergebnis ist bemerkenswert, zumal die Beitragssätze im Osten nach wie vor niedriger sind. Im Westen beträgt der Satz im Schnitt 14,24 (2004: 14,32), im Osten 13,95 (2004: 14,04).<BR><BR>Insgesamt schlossen die Kassen das Quartal mit einem Plus von 156 Millionen Euro ab. Das Ergebnis wurde vor allem von der AOK getragen, die 172 Millionen Gewinn machte, 152 Mio. davon im Osten.<BR><BR>Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt forderte die Kassen angesichts des Überschusses zu weiteren Beitragssenkungen auf: Diese "sind notwendig und möglich und können nicht mit spekulativen Hinweisen auf Finanzrisiken in 2006 oder 2007 unterbleiben". Allerdings sieht sich auch die Union bestätigt, die stets gefordert hatten, die Kassen sollten dem Schuldenabbau Priorität einräumen. "Vor allem die steigenden Arzneimittelausgaben zeigen, wie wichtig die Konsolidierung der Kassenfinanzen war", sagte Bayerns Sozialministerin Christa Stewens unserer Zeitung. In der Tat geben die Kosten der Medikamente Anlass zur Sorge: Sie stiegen im ersten Quartal um 21 Prozent - und setzen damit den Trend der letzten Jahre fort, der nur kurzfristig durch die Vorjahresreform unterbrochen wurde.</P>

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